Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts-

und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt dem Ausschuss

für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informations-

technologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem begrenzten Versuchsgebiet sämtliche Aufkleber, Graffiti und dergleichen von Laternen, Verteilerkästen, Straßengeländern, Fahrradbügeln usw. zu entfernen und diese mittels eines Pilotprojekts nach dem Vorbild der Städte Aachen und Döbeln gegen Verunreinigung und Bekleben zu sichern. Dies soll durch das Auftragen eines Speziallackes erfolgen, welcher oben genannte Beschädigungen dauerhaft verhindert.

Der BVV ist bis zum 30. September 2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 1 dagegen:         14 Enthaltung: 0

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.