Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 47.Sitzung      
Ö 3     Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 4     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung Schwerpunkt Haushalt- und Personalbericht      
Ö 5     Aktueller Bericht der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 6     Das UCW - Unternehmerinnen Centrum West erfolgreich weiterführen  
Enthält Anlagen
1454/5  
Ö 7     Diversität auch in Publikationen  
Enthält Anlagen
1600/5  
Ö 8     Gemeinwohl-Ökonomie in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1404/5  
Ö 9     Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
Ö 10     Das Fest der Vielfalt muss sich verändern!
Enthält Anlagen
1324/5  
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Integrationsausschuss (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    18.12.2019 - Integrationsausschuss
    Ö 4 - vertagt
   

Herr Recke sieht es an der Zeit, sich um das Fest der Vielfalt zu kümmern. Dieses werde dem Anspruch nicht gerecht und habe einen großen Veränderungsbedarf.

 

Frau Drews weist darauf hin, dass dies bereits Thema in einem vorherigen Ausschuss war und dort berichtet wurde, dass das Bezirksamt bereits an einer Auswertung arbeite. Sie bittet daher um eine Verschiebung des Antrags.

 

Frau Hoffmann stimmt Frau Drews zu und merkt an, dass sich das Fest im Laufe der Zeit bereits verändert habe.

 

Frau Wagner stimmt dem zu und möchte auch keine Besprechung durchführen, solange keine Auswertung vorliege. Jedoch sei es nun an der Zeit darüber zu reden, da Feste eine gewisse Vorlaufzeit benötigen.

 

Herr Recke besteht auf eine Debatte, da der Ausschuss durch die Anwesenheit auf dem Fest auch zu der Auswertung beitragen könne. Zudem fragt er nach dem Stand des Auswertungsverfahrens des Bezirksamtes.

 

Herr Herz berichtigt die Ausschussmitglieder und teilt mit, dass mit der Auswertung Frau Pätzold und nicht das Integrationsbüro beauftragt sei. Er könne beide Seiten verstehen und findet eine Ausschussauswertung sehr sinnvoll.

 

Herr Recke schlägt vor, dass die frühere Planungsgruppe wieder einberufen wird.

 

Frau Juckel findet eine Auswertung gut. Sie wünscht sich grobe Eckpunkte für die nächste Sitzung des Ausschusses im Januar.

 

Frau Drews merkt an, dass einige Wochen mehr auch nicht schaden.

 

Herr Recke stellt den Antrag noch einmal für die nächste Sitzung zurück.

 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    22.01.2020 - Integrationsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   

Frau Hoffmann verteilt einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion an alle Anwesenden.

 

Herr Recke bittet darum, dieses Thema aus der letzten Sitzung des Integrationsausschusses noch einmal aufzugreifen. Das Fest der Vielfalt solle nicht mehr kommerziell geprägt sein, sondern den Integrationscharakter in den Vordergrund stellen. Es lockt in seiner jetzigen Form das falsche Publikum an. Er spricht sich für eine Formatveränderung aus und würde, falls dies nicht geschieht, für eine Absage plädieren.

 

Herr Naumann führt die geschichtliche Entwicklung des früheren Festes der Nationen und inzwischen Festes der Vielfalt seit 2001 aus, in der es immer wieder konzeptionelle Konflikte mit kommerziellen Betreibern gegeben habe. Er schlägt künftig eine Eigenorganisation des Festes durch das Bezirksamt vor bei gleichzeitiger Reduzierung von drei Tagen auf einen Tag, das Pangea-Haus zu involvieren sowie auf den Nikolsburger Platz umzuziehen.

 

Frau Wagner kritisiert, dass seit zwei Monaten eine abschließende Auswertung des letzten Festes seitens des Bezirksamts versprochen wurde und diese immer noch nicht vorliegt.

 

Herr Recke schließt sich dem Wunsch nach der Vorlage dieser Auswertung an.

 

Herr Naumann, dem der Wunsch nach einer schriftlichen Auswertung nicht bekannt war, sichert deren Verteilung vor der nächsten Sitzung zu.

 

Herr Recke fragt, wie die Durchführung an dem neuen Ort geplant sei.

 

Herr Naumann führt aus, warum der Nikolsburger Platz gewählt wurde: Er liegt in Wilmersdorf, man könne insbesondere das Pangea-Haus und die Cecilienschule sowie die anliegende Kirchengemeinde einbinden. Außerdem wurden Prager Platz und Hohenzollernplatz in der Vergangenheit bereits begutachtet und ausgeschlossen. Er ruft aufgrund des knappen Zeitplans zu einem heutigen grundsätzlichen Votum im Ausschuss auf, da für die Planung Zeit benötigt wird und der Antrag noch durch den Haushaltsausschuss muss.

 

Frau Hansen begrüßt, dass der kommerzielle Charakter künftig wegfallen soll und spricht Anwohnerbeschwerden über das Fest an.

 

Frau Gronde-Brunner fragt nach den voraussichtlichen Kosten.

 

Herr Naumann informiert, dass ein Budget von etwa 9.000 € zur Verfügung. Bei der Verkürzung des Festes auf einen Tag könnten außerdem Kosten gesenkt werden.

 

Frau Wagner betont, dass eine Planung für das nächste Fest nicht diskutiert werden könne, bis die zugesicherte Auswertung des letzten Festes vorliegt. Sie bemängelt fehlende Fakten im Änderungsantrag. Sie wünscht sich mehr Koordination beim nächsten Fest und stimmt zu, dass es nicht mehr kommerziell betrieben werden soll.

 

Frau Hansen merkt an, dass nach Vorstellung der SPD das Bezirksamt der Ausrichter wäre, eine Ausschreibung also nicht nötig wäre.

 

Frau Drews stimmt Frau Wagner im Hinblick auf die ausstehende Auswertung zu. Sie spricht sich ebenfalls für eine Vertagung aus und fragt nach den Zuständigkeiten in der Organisation. Sie befürwortet die Idee, das Fest auf einen Tag zu verkürzen, spricht sich aber für eine Abstimmung darüber im Integrationsausschuss aus.

 

Frau Hoffmann befürwortet eine enge Kooperation vor allem mit dem Pangea-Haus.

 

Herr Bulat spricht Probleme mit dem Zeitplan und der örtlichen Verlegung an und fragt, ob die Voraussetzungen auf dem Nikolsburger Platz bereits geprüft seien.

 

Herr Godeffroy führt aus, dass eine Auswertung des letzten Festes durch das Integrationsbüro bereits vorliegt. 45 von 55 Kooperationspartnern waren vor Ort, wurden aufgrund des Settings des Festes (Verteilung von Ständen, Lautstärke etc.) allerdings kaum bemerkt. Er spricht sich für einen größeren Beteiligungscharakter mit strategisch abgesprochener Öffentlichkeitsarbeit aus. Das Integrationsbüro könne das Fest allerdings aufwandsbedingt alleine nicht ausrichten. Der Aufwand des letzten Festes belief sich auf etwa 250 Arbeitsstunden seitens des Integrationsbüros zuzüglich der Koordination aus dem Büro des Bezirksbürgermeisters, womit dieser erhebliche Input in keinem Verhältnis zum Output stand. Der Nikolsburger Platz sei geeignet, bewiesen durch das Fête de la Musique, das auch in Zusammenarbeit mit dem Pangea-Haus stattfand.

 

Herr Recke dankt Herrn Godeffroy für die Zusammenfassung, er wünscht sich ein Konzept des Integrationsbüros für das nächste Fest. Er spricht sich außerdem für eine thematische Abgrenzung zum Tag des Ehrenamts aus.

 

Frau Gronde-Brunner bittet ebenfalls um eine schriftliche Aushändigung der Auswertung sowie um eine konkrete Prüfung des Nikolsburger Platzes und eine Vertagung auf die nächste Sitzung.

 

Herr Dr. Seyfert spricht sich für eine inhaltliche Prüfung ohne überstürzten Beschluss aus, damit informiert beschlossen werden könne.

 

Frau Dr. Speiser spricht sich für eine konkrete Zielsetzung aus, bevor organisatorische Aspekte geklärt werden.

 

Herr Recke beantragt die Vertagung.

 

Herr Naumann antwortet Frau Dr. Speiser, dass bereits eine Zielsetzung in Form eines BVV-Beschlusses vorliege. Er bittet um eine Sondersitzung, da er an der regulären Februar-Sitzung abwesend ist.

 

Frau Drews und Frau Gronde-Brunner sprechen sich gegen eine Sondersitzung aus.

 

Herr Recke schlägt den 13.02.2020 vor.

 

Frau Schimmel und Frau Hansen sprechen sich dafür aus.

 

Frau Hansen setzt eine Sondersitzung am 13.02.2020 an. Sie bittet darum, alle Änderungswünsche an Frau Hoffmann zu schicken.

 

Herr Bulat und Frau Drews bitten um entsprechende Vorabinformationen der Ausschussmitglieder zur Vorbereitung.

 

Herr Naumann sichert eine Prüfung des Nikolsburger Platz unter Einbeziehung der Abt. Stadt zu.

 

Frau Hansen führt aus, dass das BVV-Büro zuständig für die Verschickung der Änderungen sei. Eine Einladung zur Sondersitzung werde bis zum 05.02 2020 abgeschickt (Änderungsanträge an Frau Hoffmann bis zum 31.01.2020).

 

Herr Djafari spricht den Erfolg des Fête de la Musique an und kündigt eine Stellungnahme des Migrationsbeirates an. Auch er spricht sich für eine Mitarbeit des Pangea-Hauses aus.

 

   
    13.02.2020 - Integrationsausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Integrationsausschuss empfiehlt dem

Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschafts-

Förderung, Informationstechnologie und Gender

Mainstreaming, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Fest der Vielfalt 2020 gemäß des vom Integrationsbüro vorgelegten Kurzkonzeptes (vom 10.2.2020) zu planen und durchzuführen.

Der BVV ist bis zum 31.5.2020 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

dass tiefgreifende Veränderungen beim Fest der Vielfalt stattfinden müssen:

 

  1. Die anwesenden Träger sollen sich stärker präsentieren können.

 

  1. Die anwesenden Träger sollen die Möglichkeit haben, Produkte zu verkaufen.

 

  1. Die Informationszelte des Bezirkes sollen durch eine überdachte Bühne mit Lautsprechersystem ersetzt werden. Hier können sich Träger und auch Vereine sowie die Abteilungen des Bezirksamtes präsentieren. Sollten sich politische Akteure aller gewählten Parteien in der BVV vorstellen wollen, ist dies zu gewährleisten.

 

  1. Auch Sportvereine sollen die Möglichkeit erhalten, sich zu präsentieren. Hierzu sollen alle Charlottenburg-Wilmersdorfer Sportvereine angeschrieben werden.

 

  1. Die frühere Planungsgruppe soll zur Überarbeitung des Konzeptes wieder einberufen werden.

 

Sollte sich der Betreiber zu diesen Veränderungen nicht bereit erklären, sollte das Fest nicht mehr stattfinden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 11     Verringern von Plastiktüten für Obst & Gemüse  
Enthält Anlagen
1473/5  
Ö 12     Pilotprojekt Auftragung von Speziallack gegen Anbringung von Aufklebern und Graffiti  
Enthält Anlagen
1551/5  
Ö 13     Verschiedenes      
Ö 14     Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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