Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 47.Sitzung      
Ö 3     Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 4     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung Schwerpunkt Haushalt- und Personalbericht      
Ö 5     Aktueller Bericht der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 6     Das UCW - Unternehmerinnen Centrum West erfolgreich weiterführen  
Enthält Anlagen
1454/5  
Ö 7     Diversität auch in Publikationen  
Enthält Anlagen
1600/5  
Ö 8     Gemeinwohl-Ökonomie in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1404/5  
Ö 9     Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - vertagt
   

 

Die FDP-Fraktion erläutert zunächst die Drucksache und beantragt die Abstimmung satzweise getrennt durchzuführen.

 

Die im Rahmen der weiteren Beratung aufgeworfenen Fragen führen dazu, dass die einbringende Fraktion beantragt, die Drucksache zurück zu stellen, um sich die Gelegenheit zu geben, diese zu präzisieren.

 

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 7 - vertagt
   

Im Rahmen der Beratung ergibt sich zunächst ein Konsens hinsichtlich der Notwendigkeit von Beratungen zum Haushalt auch in den Fachausschüssen. Allerdings wird die 8-Wochen Vorgabe mehrheitlich kritisch gesehen. Einige Textanpassungs-Varianten werden andiskutiert, aber nicht abgeschlossen. Daraufhin beantragt die FDP-Fraktion die Vertagung zum Zwecke der Überarbeitung des Antragstextes.

 

Ö 10     Das Fest der Vielfalt muss sich verändern!
Enthält Anlagen
1324/5  
Ö 11     Verringern von Plastiktüten für Obst & Gemüse  
Enthält Anlagen
1473/5  
Ö 12     Pilotprojekt Auftragung von Speziallack gegen Anbringung von Aufklebern und Graffiti  
Enthält Anlagen
1551/5  
Ö 13     Verschiedenes      
Ö 14     Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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