Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Sicherung Fußgängerübergang Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
1143/5  
Ö 4  
Verlängerung des Fahrradweges am Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
1214/5  
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Der Kurfürstendamm als Modellprojekt für moderne Ladeinfrastruktur  
Enthält Anlagen
1188/5  
Ö 7  
Fahrradfreundliche Auffahrt an der Caprivi-Brücke  
Enthält Anlagen
1229/5  
Ö 8  
Blitzer für den Ku'damm  
Enthält Anlagen
1230/5  
Ö 9  
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1233/5  
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.25 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

   
    11.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritte: CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/die Grünen

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, den Zeittakt der Fußgängerampel vor dem Einkaufszentrum, Heckerdamm 225 – 231, deutlich zu verlängern. Des Weiteren sollen die

 

  • Haltelinien an der Fußgängerampel neu gezogen werden und
  • die Gefahrenzeichen 131 (Lichtzeichenanlage) und 136 (Kinder) in beiden Fahrtrichtungen so platziert werden, dass sie gut zu sehen sind.
  • und sich nochmals mit Nachdruck gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung für die Realisierung eines Zebrastreifens vor der Kita Bernhard-Lichtenberg-Straße/Heckerdamm einzusetzen

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Verkehrssicherheit sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1239/5  
Ö 11  
Kreuzung der Otto-Suhr-Allee/Krumme Straße besser gestalten  
Enthält Anlagen
1244/5  
Ö 12  
Schwellen gegen zu hohe Geschwindigkeit  
Enthält Anlagen
1245/5  
Ö 13  
Detmolder Straße / Mecklenburgische Straße  
Enthält Anlagen
1250/5  
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen