Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Sicherung Fußgängerübergang Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
1143/5  
Ö 4  
Verlängerung des Fahrradweges am Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
1214/5  
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Der Kurfürstendamm als Modellprojekt für moderne Ladeinfrastruktur  
Enthält Anlagen
1188/5  
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    14.08.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
   

BV Mattern begründet den Antrag und betont den modellhaften Charakter der Initiative am Standort Kurfürstendamm. Bereits jetzt für den ruhenden Verkehr genutzte Flächen könnten genutzt werden. BD Mitransky hält dem entgegen, dass es keine Parkspuren am Kurfürstendamm, sondern vielmehr Lieferzonen gebe, die für das Dauerparken missbraucht würden. Auf Nachfrage von BV Kaas Elias verneint BzStR Schruoffeneger die Kenntnis über Planungen des Senats für vergleichbare Vorhaben. BV Gusy bezweifelt den örtlichen Bedarf an einer solchen Infrastruktur am Kurfürstendamm. BV Recke begrüßt grundsätzlich Pilotprojekte, auch wenn fraglich sei, ob die Elektromobilität die ihr aktuell zugeschriebene längerfristige Zukunft habe. BV Mattern begründet die Standortwahl mit der belegbaren hohen Nachfrage nach Carsharing-Fahrzeugen in der City-West

BzStR Schruoffeneger hält eine sinnvolle Ladung eines E-Fahrzeugs nur an Dauerparkplätzen/Parkhäusern für sinnvoll, auf dem öffentlichen Straßenland am Kurfürstendamm seien aber eher kurzfristige Parkvorgänge vorgesehen (Parkraumbewirtschaftung). BV Gusy hält eine Ausweitung der vom Bezirk ausgeschriebenen Mobilitätshubs für effektiver als das vorgeschlagene Modellprojekt. BV Saßen und BV Burth gehen darauf ein, dass die im Antrag erwähnten BVG-Busse für eine Nutzung nicht in Frage kämen, da die BVG den Einsatz der im Antrag geforderten induktiven Ladetechnik nicht weiterverfolge. BV Mattern hält einen neuen Anschubversuch für diese Technologie dennoch für sinnvoll.

BV Saßen bittet um Vorschläge zur weiteren Verfahrensweise. BzStR Schruoffeneger bittet darum, keinen Prüfauftrag einer Empfehlung an eine Senatsverwaltung, sondern einen klareren Auftrag zu beschließen.

 

Auf Bitte von BV Mattern wird der Antrag vertagt.

 

   
    11.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, auf der rechten Parkspur entlang des Kurfürstendamms im Rahmen eines Pilotprojektes induktive Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge zu schaffen. In die Umsetzung sind sowohl die BVG, Autohersteller, Car Sharing Anbieter, Anbieter von Ladestationen und andere mit der Materie Befasste einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 dagegen:         11 Enthaltung: 0

   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 7  
Fahrradfreundliche Auffahrt an der Caprivi-Brücke  
Enthält Anlagen
1229/5  
Ö 8  
Blitzer für den Ku'damm  
Enthält Anlagen
1230/5  
Ö 9  
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1233/5  
Ö 10  
Verkehrssicherheit sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1239/5  
Ö 11  
Kreuzung der Otto-Suhr-Allee/Krumme Straße besser gestalten  
Enthält Anlagen
1244/5  
Ö 12  
Schwellen gegen zu hohe Geschwindigkeit  
Enthält Anlagen
1245/5  
Ö 13  
Detmolder Straße / Mecklenburgische Straße  
Enthält Anlagen
1250/5  
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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