Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 11.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 29. und 30. Sitzung      
Ö 3  
Information zu aktuellen und geplanten Projekten sowie Gender und Haushalt - Gleichstellungsbeauftragte      
Ö 3.1  
Quantitativen und qualitativen Personalaufwuchs benennen  
Enthält Anlagen
1217/5  
Ö 4  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Träger*innen weitergeben!  
Enthält Anlagen
1165/5  
Ö 5  
Erhalt der Infostelen im Bezirk prüfen!  
Enthält Anlagen
1171/5  
    16.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.26 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    11.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

emfpiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der BVV bis zum 15. Juli 2019 die Stelen (ehemals der Fa. WALL) aufzulisten, über deren Erhaltung vom Bezirk zu entscheiden ist und deren Kosten zu benennen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit der BVV zu überprüfen, welche Infostelen, die derzeit von der Firma Wall betrieben werden, vom Bezirk übernommen werden sollen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 dagegen:         0 Enthaltung: 0

   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 6  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 7  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 8  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 9  
Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 10  
Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden!  
Enthält Anlagen
1019/5  
Ö 11  
Wirtschaftsförderung soll sich für gefährdete Läden einsetzen  
Enthält Anlagen
0904/5  
Ö 12  
Es werde Licht am Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1041/5  
Ö 13  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 14  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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