Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
26. Sitzung Anlage Grunewaldseenkette
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Thema: Gutachten Grunewaldkette      
Ö 4  
Bunte Vielfalt statt tristem Beton  
Enthält Anlagen
1070/5  
Ö 5  
Keine Ausweitung der Müllverbrennung in Ruhleben  
1116/5  
Ö 6  
Trockenen Fußes!  
Enthält Anlagen
0681/5  
Ö 7  
Baumfällungen am zukünftigen Spreeradweg  
Enthält Anlagen
1102/5  
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: Fraktion DIE LINKE

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV kritisiert das Bezirksamt, dass entgegen der Beschlusslage der BVV Baumfällungen am zukünftigen Spreeradweg erfolgt sind, ohne die zuständigen Ausschüsse über mögliche Alternativen zu informieren und ohne die Ausschüsse vorab über die geplanten Baumfällungen zu informieren.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, darzulegen, wie zukünftig eine rechtzeitige und umfassende Vorabinformation der BVV und der Öffentlichkeit über Baumfällungen sichergestellt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2019 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:12dagegen:      0   Enthaltung:1

   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Respekt vor der Rathausfassade  
Enthält Anlagen
1128/5  
Ö 9  
Bauliche Prüfung der Parkpalette am Fasanenplatz      
Ö 10  
Wegeleitsystem im STZ Halemweg  
Enthält Anlagen
1012/5  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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