Tagesordnung - 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle:23.,24.,30.,48., 49., 50.,51., 52.,53.Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Kriterien für die Entwicklung von Hochhausstandorten in Charlottenburg-Wilmersdorf (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0956/5  
Ö 6  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 7  
Milieuschutz scharf anwenden, Mieter*innen schützen! (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0866/5  
Ö 8  
Flächendeckend neues Baurecht für die City West (10 Minuten) (Beschlussempfehlung Verkehr und Tiefbau 3 Ja, 7 Nein, 5 Enth., Ablehnung)  
Enthält Anlagen
0936/5  
Ö 9  
Machbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum zügig in Auftrag geben (10 Minuten) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit mehrheitl. angenommen 8 Ja, 4 Nein)  
Enthält Anlagen
0762/5  
Ö 10  
Transparenz und Mitsprache beim Stadionneubau (10 Minuten) (i.g.F. mehrheitl. angenommen)
Enthält Anlagen
0846/5  
Ö 11  
Bewohnbarkeit im Gebäude Wilmerdorfer Str. 82/83 unverzüglich wieder herstellen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0993/5  
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) und in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

 

BV Asbeck begründet den Antrag. Auf BzStR Schruoffenegers Wunsch hin wird der Antrag

vertagt.

 

   
    17.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

-vertagt-

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    15.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste und

Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für das Grundstück Wilmersdorfer Str. 82/83 wohnungsaufsichtliche Anordnungen mit Androhung der Ersatzvornahme zu erlassen, damit die Nutzung des Gebäudes für Wohnzwecke wieder ermöglicht wird.

 

Das Bezirksamt soll die sofortige Vollziehbarkeit der zu erlassenden Anordnungen verfügen und im Weigerungsfalle die Ersatzvornahme durchführen sowie in diesem Falle gegen den Verfügungsberechtigten ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren einleiten.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:         7 Enthaltung: 6

   
    24.09.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV ge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für das Grundstück Wilmersdorfer Str. 82/83 wohnungsaufsichtliche Anordnungen mit Androhung der Ersatzvornahme zu erlassen, damit die Nutzung des Gebäudes für Wohnzwecke wieder ermöglicht wird.

 

Das Bezirksamt soll die sofortige Vollziehbarkeit der zu erlassenden Anordnungen verfügen und im Weigerungsfalle die Ersatzvornahme durchführen sowie in diesem Falle gegen den Verfügungsberechtigten ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren einleiten.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Bei Bedarf nicht öffentlicher Sitzungsteil      
               
 
 

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