Tagesordnung - 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle:23.,24.,30.,48., 49., 50.,51., 52.,53.Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Kriterien für die Entwicklung von Hochhausstandorten in Charlottenburg-Wilmersdorf (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0956/5  
Ö 6  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 7  
Milieuschutz scharf anwenden, Mieter*innen schützen! (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0866/5  
Ö 8  
Flächendeckend neues Baurecht für die City West (10 Minuten) (Beschlussempfehlung Verkehr und Tiefbau 3 Ja, 7 Nein, 5 Enth., Ablehnung)  
Enthält Anlagen
0936/5  
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

-vertagt-

   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    07.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    19.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    02.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    16.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    18.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass für die westliche Innenstadt ein flächendeckender Bebauungsplan aufgestellt und festgesetzt wird, in dem sowohl bezahlbares Wohnen, als auch ökologische, soziale und stadtgestalterische Kriterien festgeschrieben werden.

 

Der BVV ist bis zum 31. März 2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:       7   Enthaltung: 1

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV lehnt die ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich ab.
Es wird über den Ursprungstext abgestimmt:

 

Die BVV stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.

Ö 9  
Machbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum zügig in Auftrag geben (10 Minuten) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit mehrheitl. angenommen 8 Ja, 4 Nein)  
Enthält Anlagen
0762/5  
Ö 10  
Transparenz und Mitsprache beim Stadionneubau (10 Minuten) (i.g.F. mehrheitl. angenommen)
Enthält Anlagen
0846/5  
Ö 11  
Bewohnbarkeit im Gebäude Wilmerdorfer Str. 82/83 unverzüglich wieder herstellen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0993/5  
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Bei Bedarf nicht öffentlicher Sitzungsteil      
               
 
 

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