Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Verkehrssituation Schwarzbacher Str. (Bauhaus)      
Ö 4  
Toilettenanlagen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0919/5  
Ö 5  
Park & Ride System am Ring  
0881/5  
Ö 6  
Nicht genutzte Flächen zum nächtlichen Parken nutzen  
0882/5  
Ö 7  
Fahrradschutzstreifen in der Damaschkestraße  
0892/5  
Ö 8  
Geschütze Radstreifen in der Brandenburgischen Straße  
0900/5  
Ö 9  
Überquerung der Bundesallee/Hildegardstraße für alle Fußgänger*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0901/5  
Ö 10  
Südwestkorso/Laubacher Straße entschärfen  
0907/5  
Ö 11  
Barrierefreier Zugang zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0909/5  
Ö 12  
Aus Fehlern lernen - Gehwege sicher für alle  
0941/5  
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 19 - vertagt
   

 

   
    13.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Straßenabschnitten des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf, in denen das Parken von Fahrzeugen im Bereich des Gehweg-Unterstreifens erlaubt ist und in denen als Bodenmaterial „Berliner Pflaster“ verwendet wird, darauf zu achten, bei wiederkehrenden auftretenden Schäden diese Straßenabschnitte mit anderen Materialien zu gestalten.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13  dagegen:    2      Enthaltung: 

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 13  
Kommunikationsfläche Kissinger Straße  
0943/5  
Ö 14  
Siemensbahn wiederbeleben
Enthält Anlagen
0944/5  
Ö 15  
Siemens-Bahn
Enthält Anlagen
0947/5  
Ö 16  
Fürstenbrunner Weg  
0946/5  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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