Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Verkehrssituation Schwarzbacher Str. (Bauhaus)      
Ö 4  
Toilettenanlagen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0919/5  
Ö 5  
Park & Ride System am Ring  
0881/5  
Ö 6  
Nicht genutzte Flächen zum nächtlichen Parken nutzen  
0882/5  
Ö 7  
Fahrradschutzstreifen in der Damaschkestraße  
0892/5  
Ö 8  
Geschütze Radstreifen in der Brandenburgischen Straße  
0900/5  
Ö 9  
Überquerung der Bundesallee/Hildegardstraße für alle Fußgänger*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0901/5  
Ö 10  
Südwestkorso/Laubacher Straße entschärfen  
0907/5  
Ö 11  
Barrierefreier Zugang zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0909/5  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.36 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 30 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 18 - vertagt
   

 

   
    13.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritte: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

      CDU-Fraktion

     Fraktion DIE LINKE

 

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Beschluss der BVV (vgl. Drs. 128/5) zum Bau eines barrierefreien Zugangs Bahnhof Jungfernheide (Rampe oder Aufzug) aktiv öffentlich zu befürworten und zu unterstützen sowie diesen weiter zu verfolgen. Dazu gehört die Durchführung einer Machbarkeitsstudie sowie die Klärung der Finanzierung dieses Vorhabens zwischen Bezirks- und Landesebene sowie mit der Bahn (vgl. Senatsschreiben vom 22.09.2017). Dabei ist eine Verbreiterung des Fußgängerbereichs auf der Brücke zwar wünschenswert, aber kein Grund auf einen barrierefreien Zugang zur Brücke, die ja regelmäßig und beschwerdefrei genutzt wird, zu verzichten.   

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2019 zu berichten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 12  
Aus Fehlern lernen - Gehwege sicher für alle  
0941/5  
Ö 13  
Kommunikationsfläche Kissinger Straße  
0943/5  
Ö 14  
Siemensbahn wiederbeleben
Enthält Anlagen
0944/5  
Ö 15  
Siemens-Bahn
Enthält Anlagen
0947/5  
Ö 16  
Fürstenbrunner Weg  
0946/5  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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