Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Verkehrssituation Schwarzbacher Str. (Bauhaus)      
Ö 4  
Toilettenanlagen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0919/5  
Ö 5  
Park & Ride System am Ring  
0881/5  
Ö 6  
Nicht genutzte Flächen zum nächtlichen Parken nutzen  
0882/5  
Ö 7  
Fahrradschutzstreifen in der Damaschkestraße  
0892/5  
Ö 8  
Geschütze Radstreifen in der Brandenburgischen Straße  
0900/5  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 27 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 15 - vertagt
   

 

   
    13.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die separate Rechtsabbiegefahrbahn von der Brandenburgischen Straße südlich in die Konstanzer Straße zurückgebaut wird.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt gebeten, gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung zu prüfen:

 

  • ob die Radstreifen in einer Nettobreite von zwei Metern errichtet werden können,
     
  • inwieweit der neue Aufzug mit Querungen direkt von den Seiten der Brandenburgischen Straße erreicht werden kann und
     
  • ob an der Kreuzung zur Wittelsbacherstraße eine Aufstellfläche für Radfahrende vor dem motorisierten Verkehr errichtet werden kann, um das Linksabbiegen zu erleichtern.

 

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:    5      Enthaltung: 0 (1. Absatz) 

 

dafür: 8 dagegen:  7        Enthaltung:    ( 1. Spiegelstrich)

 

dafür:14 dagegen:    0      Enthaltung: 1 (2. Spiegelstrich)

 

dafür:  11 dagegen:  4        Enthaltung: 0 (3. Spiegelstrich)

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Es erfolgt absatzweise Abstimmung:

 

Die BVV stimmt dem 1. Absatz („Das Bezirksamt wird…. zurückgebaut wird.“) mehrheitlich zu.
 

Die BVV stimmt dem 2. Absatz – 1. Punkt („ob Radstreifen….“) mehrheitlich zu.

 

Die BVV stimmt dem 2. Absatz – 2. Punkt („inwieweit der neue Aufzug …“) einstimmig zu.

 

Die BVV stimmt dem 2. Absatz – 3. Punkt („ob an der Kreuzung …“) einstimmig zu.

 

 

Ö 9  
Überquerung der Bundesallee/Hildegardstraße für alle Fußgänger*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0901/5  
Ö 10  
Südwestkorso/Laubacher Straße entschärfen  
0907/5  
Ö 11  
Barrierefreier Zugang zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0909/5  
Ö 12  
Aus Fehlern lernen - Gehwege sicher für alle  
0941/5  
Ö 13  
Kommunikationsfläche Kissinger Straße  
0943/5  
Ö 14  
Siemensbahn wiederbeleben
Enthält Anlagen
0944/5  
Ö 15  
Siemens-Bahn
Enthält Anlagen
0947/5  
Ö 16  
Fürstenbrunner Weg  
0946/5  
Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

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