Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 26. Sitzung      
Ö 3  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
0959/5  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 6  
Transparenter Bezirkshaushalt  
0570/5  
Ö 7  
Themen der BVV im Internet attraktiv darstellen  
Enthält Anlagen
0631/5  
Ö 8  
E-Learning ins Rathaus  
Enthält Anlagen
0665/5  
Ö 9  
Akzeptanz für Kreditkarten
Enthält Anlagen
0726/5  
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.10.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Beitritt:CDU-Fraktion

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

Empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Maintreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob zur Bezahlung von kostenpflichtigen Bürgerdiensten, die durch das Bezirksamt erbracht werden, neben EC-Karten auch Kreditkarten akzeptiert werden können.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sicherzustellen, dass zur Bezahlung von kostenpflichtigen Bürgerdiensten, die durch das Bezirksamt erbracht werden, neben EC-Karten auch Kreditkarten akzeptiert werden.

 

Begründung:

Kreditkarten sind ein übliches Zahlungsmittel von Produkten und Dienstleistungen. Ist die entsprechende technische Infrastruktur zur Nutzung der Bankkarten vorhanden, lässt sich diese auch zur Verifizierung von Kreditkarten problemlos verwenden. Es müssen lediglich die entsprechenden vertraglichen Rahmenbedingungen mit den jeweiligen Abrechnungsstellen (z.B. den Hausbanken) vereinbart werden. Für die Bürgerinnen und Bürger wird eine weitere Möglichkeit zur Bezahlung geschaffen. Darüber hinaus wird so auch eine Harmonisierung der Zahlungsmöglichkeiten zum Online-Portal hergestellt. Es ist nur schwer zu vermitteln, warum eine Zahlung per Kreditkarte online möglich ist, während sie im Rahmen eines persönlichen Kontaktes in den Geschäfts- und Amtsräumen ausgeschlossen bleibt. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt:CDU-Fraktion

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Maintreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob zur Bezahlung von kostenpflichtigen Bürgerdiensten, die durch das Bezirksamt erbracht werden, neben EC-Karten auch Kreditkarten akzeptiert werden können.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sicherzustellen, dass zur Bezahlung von kostenpflichtigen Bürgerdiensten, die durch das Bezirksamt erbracht werden, neben EC-Karten auch Kreditkarten akzeptiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Fläche vor dem OSZ Kfz –Technik Gierkeplatz
Enthält Anlagen
0802/5  
Ö 11  
Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn
Enthält Anlagen
0825/5  
Ö 12  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
0831/5  
Ö 13  
Sportförderpreis auch für Männer (und alle anderen denkbaren Geschlechter)  
Enthält Anlagen
0870/5  
Ö 14  
Finanzielle Aufstockung der Mittel für die Frühen Hilfen
Enthält Anlagen
0903/5  
Ö 15  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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