Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 26. Sitzung      
Ö 3  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
0959/5  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 6  
Transparenter Bezirkshaushalt  
0570/5  
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirkshaushalt Charlottenburg-Wilmersdorf transparent öffentlich darzustellen. Hierfür soll das Angebot der Senatsverwaltung für Finanzen, die Bezirkshaushalte auf den jeweiligen Internetseiten der Bezirksämter per iframe einzubetten, wahrgenommen werden.

Die bereits bestehende gefilterte Ansicht des Bezirkshaushalts soll auf der Internetseite des Bezirksamtes eingebettet werden, und nicht, wie es bislang der Fall ist, ausschließlich auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Finanzen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Themen der BVV im Internet attraktiv darstellen  
Enthält Anlagen
0631/5  
Ö 8  
E-Learning ins Rathaus  
Enthält Anlagen
0665/5  
Ö 9  
Akzeptanz für Kreditkarten
Enthält Anlagen
0726/5  
Ö 10  
Fläche vor dem OSZ Kfz –Technik Gierkeplatz
Enthält Anlagen
0802/5  
Ö 11  
Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn
Enthält Anlagen
0825/5  
Ö 12  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
0831/5  
Ö 13  
Sportförderpreis auch für Männer (und alle anderen denkbaren Geschlechter)  
Enthält Anlagen
0870/5  
Ö 14  
Finanzielle Aufstockung der Mittel für die Frühen Hilfen
Enthält Anlagen
0903/5  
Ö 15  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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