Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 22.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung derTagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Modellprojekt für neue Logistikformen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0322/5  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu.

(Konsensliste)

 

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts-

und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, in Charlottenburg-Wilmersdorf ein Modellprojekt anzustoßen oder entsprechende Betreiber für den Bezirk zu gewinnen, die die Waren auf den letzten Kilometer von einer Sammelstation mit (elektrisch unterstützten) Lastenrädern zu Kundinnen und Kunden transportieren.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2017 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmigdagegen:  0       Enthaltung: 1

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Mehrweg für die Wochenmärkte
Enthält Anlagen
0800/5  
Ö 5  
Leihräder-Wildwuchs stoppen  
0755/5  
Ö 6  
Verdrängung in der Pariser Straße und Emser Straße beenden! Der Kinderarzt soll bleiben!  
0986/5  
Ö 7  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  
0994/5  
Ö 8  
Spekulativen Leerstand beenden: Einrichtung einer Task-Force zur Rückführung von Wohnraum nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz  
Enthält Anlagen
0954/5  
Ö 9  
Spekulativen Leerstand beenden: Anwendung Treuhänder-Modell für die Wilmersdorfer Straße 82/83 prüfen  
Enthält Anlagen
0955/5  
Ö 10  
Tierschutz in Zirkusbetrieben  
Enthält Anlagen
0969/5  
Ö 11  
Niedrigschwellige und aufsuchende Mieter*innenberatung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0974/5  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Sonstiges      
               
 
 

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