Tagesordnung - 21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Jugendsozialarbeit an Schulen      
Ö 4  
Unterstützung für Kinder und Jugendliche ohne ausreichende Deutschkenntnisse  
Enthält Anlagen
0930/5  
Ö 5  
Bedarfsanalyse der IT-Strukturen an bezirklichen Schulen  
0777/5  
Ö 6  
Gemeinsam statt einsam
Enthält Anlagen
0824/5  
Ö 7  
Schulwegsicherheit  
0887/5  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Schule (m.) und in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.12.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    05.02.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Vor dem Hintergrund der höheren Priorität der Schulwegsicherung im neuen Berliner Mobilitätsgesetz wird das Bezirksamt gebeten, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Verkehrsführung und die Schaltungen der Lichtsignalanlagen bei der Querung des am Hohenzollerndamm auf den Wegen zur Johann-Peter-Hebel Grundschule in der Emser Straße (z.B. von der Sigmaringer Straße) im Sinne der Verkehrssicherheit verbessert werden.

Es ist ein Sicherheitscheck dieser Kreuzungen durchzuführen. Zu prüfen sind u.a. die Verhinderung des zweispurigen Abbiegens aus der Güntzelstraße, längere Grünphasen für Fußgänger und längere Schutzzeiten beim Umschalten auf Abbiegergrün und weitere Lösungen.

 

Der BVV ist bis zum 31.3.2019 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Vor dem Hintergrund der höheren Priorität der Schulwegsicherung im neuen Berliner Mobilitätsgesetz wird das Bezirksamt gebeten, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die Verkehrsführung und die  Schaltungen der Lichtsignalanlagen bei der Querung des am Hohenzollerndamm auf den Wegen zur Johann- Peter-Hebel Grundschule in der Emser Straße (z.B. von der Sigmaringer Straße) im Sinne der Verkehrssicherheit verbessert werden.

Es ist ein Sicherheitscheck aller Kreuzungen durchzuführen. Zu prüfen sind u.a. die Verhinderung des zweispurigen Abbiegens aus der Güntzelstraße, längere Grünphasen für Fußgänger und längere Schutzzeiten beim Umschalten auf Abbiegergrün und weitere Lösungen.

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Schulwegsicherheit Waldschulallee  
0893/5  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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