Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 19. Sitzung      
Ö 3  
Modellprojekt für Ladeinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0775/5  
Ö 4  
Toilettenanlagen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0765/5  
Ö 5  
Multifunktionsgebäude planen
Enthält Anlagen
0787/5  
Ö 6  
Einwohnerversammlung zum Thema "Schulneubauten und Schulsanierung durch den Bezirk oder Übergabe an die HOWOGE?"  
0717/5  
Ö 7  
Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn  
Enthält Anlagen
0825/5  
Ö 8  
Tribüne für Besucher*innen im Rathaus endlich barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0864/5  
Ö 9  
Grüner Hauptweg von der Spree zum Grunewald  
0837/5  
Ö 10  
Baumpflanzungen auch 2018 und 2019 ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0817/5  
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    20.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    18.02.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

BV Sempf bittet im Namen der antragstellenden Fraktion um eine Vertagung des Antrags auf die März-Sitzung und kündigt eine Aktualisierung bzw. Überarbeitung an.

 

Der Antrag wird vertagt.

 

   
    19.05.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Beitritt: CDU-Fraktion, Fraktion B‘90/Grüne, Fraktion DIE LINKE

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, wie im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und trotz angespannter Haushalts- und Personallage auch in den kommenden Jahren mindestens alle gefällten Bäume ersetzt werden können. Dabei ist zwischen Straßenbäumen und Bäumen in Grünanlagen zu unterscheiden.

 

In diesem Konzept soll eine bezirksweite Aufstellung aller leeren Baumscheiben, aufgeschlüsselt nach den Sozialräumen, enthalten sein, die jährlich fortzuschreiben ist.

 

Begleitend soll das Bezirksamt eine Kampagne zum Anwerben von Baum-Spenden aus der Bevölkerung starten, um notwendige finanzielle Spielräume für Pflanzungen zu schaffen. Diese ist dem zuständigen Ausschuss vorab vorzustellen.

 

Der BVV ist erstmalig bis zum 31.12.2020 zu berichten

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, kurzfristig ein Konzept zu entwickeln, wie im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und trotz angespannter Personallage auch in den Jahren 2018 und 2019 weiterhin Baumpflanzungen ermöglicht werden können. Ziel des Konzepts soll es dabei sein, dass in beiden Jahren möglichst mehr Neupflanzungen als Fällungen vorgenommen werden.

In diesem Konzept soll eine bezirksweite Aufstellung aller leeren Baumscheiben, aufgeschlüsselt nach den 6 Sozialräumen, enthalten sein, die jährlich fortzuschreiben ist.

Begleitend soll das Bezirksamt eine Kampagne zum Anwerben von Baum-Spenden aus der Bevölkerung starten, um notwendige finanzielle Spielräume für Pflanzungen zu schaffen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 11  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
0898/5  
Ö 12  
Georg-Kolbe-Hain barrierefrei  
0879/5  
Ö 13  
Terminverzug zu: Sitzgelegenheiten aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke  
0822/5  
Ö 14  
Den Eingang des Schlossparks in der Pulsstraße bekannter machen  
0917/5  
Ö 15  
Fragen und Mitteilungen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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