Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 19. Sitzung      
Ö 3  
Modellprojekt für Ladeinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0775/5  
Ö 4  
Toilettenanlagen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0765/5  
Ö 5  
Multifunktionsgebäude planen
Enthält Anlagen
0787/5  
Ö 6  
Einwohnerversammlung zum Thema "Schulneubauten und Schulsanierung durch den Bezirk oder Übergabe an die HOWOGE?"  
0717/5  
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.2 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Schule (m) und in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    03.07.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

 

Der Ausschuss für Schule empfiehlt dem

Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abglehnt.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV führt zeitnah eine Einwohnerversammlung zum aktuellen Sachstand zum Thema „Schulneubauten und Schulsanierung durch den Bezirk oder Übergabe an die HOWEGE?“ durch. Zur Vorstellung der Planungen und der bereits laufenden Maßnahmen ist für das Bezirksamt die zuständige Stadträtin einzuladen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  dagegen:    einstimmig      Enthaltung: 

   
    16.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    20.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV führt zeitnah eine Einwohnerversammlung zum aktuellen Sachstand zum Thema „Schulneubauten und Schulsanierung durch den Bezirk oder Übergabe an die HOWEGE?“ durch. Zur Vorstellung der Planungen und der bereits laufenden Maßnahmen ist für das Bezirksamt die zuständige Stadträtin einzuladen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn  
Enthält Anlagen
0825/5  
Ö 8  
Tribüne für Besucher*innen im Rathaus endlich barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0864/5  
Ö 9  
Grüner Hauptweg von der Spree zum Grunewald  
0837/5  
Ö 10  
Baumpflanzungen auch 2018 und 2019 ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0817/5  
Ö 11  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
0898/5  
Ö 12  
Georg-Kolbe-Hain barrierefrei  
0879/5  
Ö 13  
Terminverzug zu: Sitzgelegenheiten aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke  
0822/5  
Ö 14  
Den Eingang des Schlossparks in der Pulsstraße bekannter machen  
0917/5  
Ö 15  
Fragen und Mitteilungen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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