Tagesordnung - 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Parkplatzmarkierungen vornehmen  
0690/5  
Ö 4  
Bezirkliches Fahrradabstellanlagenkonzept  
Enthält Anlagen
0691/5  
Ö 5  
Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern  
0706/5  
Ö 6  
Baustellen- Stau an der Sophie-Charlotten-Straße auflösen  
Enthält Anlagen
0710/5  
Ö 7  
Verkehrslenkung in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße  
Enthält Anlagen
0739/5  
Ö 8  
Fahrspurbreiten in der Detmolder Straße reduzieren  
0723/5  
Ö 9  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
Enthält Anlagen
0724/5  
Ö 10  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen  
0728/5  
Ö 11  
Fachgespräch "Geschwindigkeitsbegrenzungen sicherstellen"  
0730/5  
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.06.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt:SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ein Fachgespräch zu organisieren, auf dem aufgezeigt wird, mit welchen Maßnahmen verhindert werden kann, dass auf bezirklichen Straßen zu schnell gefahren werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30. September 2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, ein Fachgespräch zu organisieren, auf dem aufgezeigt wird, mit welchen (baulichen) Maßnahmen (z.B. Verengungen) verhindert werden kann, dass auf bezirklichen Straßen zu schnell gefahren werden kann.

Der BVV ist bis zum 30. September 2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:14dagegen:     1   Enthaltung:0

   
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 12  
Klare Regelungen auf der Hildegardstraße  
0735/5  
Ö 13  
Der Hardenbergplatz als Tor zur City West - Mobilität und Aufenthaltsqualität in Einklang bringen  
0746/5  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen