Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
DS-Nr.: 0689/5
DS-Nr.: 0695/5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Sondernutzungskonzept für Außengastronomie aufheben!  
Enthält Anlagen
0432/5  
Ö 4  
Straßengastronomie auch bei schmalen Bürgersteigen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0328/5  
Ö 5  
Bei der Beschaffung von Elektromobilität auch an Menschen mit körperlichen Einschränkungen denken  
0602/5  
Ö 6  
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger  
0689/5  
Ö 7  
Restriktiv bei Genehmigungen für großflächige Werbeplakate bei Baumaßnahmen      
Ö 8  
Keine weitere Anlage von Fahrrandangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse  
0658/5  
Ö 9  
Flächenkonkurrenzen positiv für Kinder und Familien auflösen?!  
Enthält Anlagen
0615/5  
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.31 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (m) und in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu.

 

   
    22.05.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen eines Konzepts von Potentialflächen für Wohnungsbau und soziale Infrastruktur zu prüfen, inwiefern und welche Flächen, die zurzeit als Parkplätze genutzt werden, als Spielplatzflächen ausgewiesen werden könnten und wie dies und mit welchem Aufwand zu leisten wäre. Schwerpunkt der Prüfung sollen LOR`s sein, die über eine Unterversorgung an Spielplätzen verfügen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, inwiefern und welche Flächen, die zurzeit als Parkplätze genutzt werden, als Spielplatzflächen ausgewiesen werden könnten und wie dies und mit welchem Aufwand zu leisten wäre. Schwerpunkt der Prüfung sollen LOR’s sein, die über eine Unterversorgung an Spielplätzen oder einer Überversorgung an Parkplätzen verfügen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:     5    Enthaltung:0

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen eines Konzepts von Potentialflächen für Wohnungsbau und soziale Infrastruktur zu prüfen, inwiefern und welche Flächen, die zurzeit als Parkplätze genutzt werden, als Spielplatzflächen ausgewiesen werden könnten und wie dies und mit welchem Aufwand zu leisten wäre. Schwerpunkt der Prüfung sollen LOR`s sein, die über eine Unterversorgung an Spielplätzen verfügen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, inwiefern und welche Flächen, die zurzeit als Parkplätze genutzt werden, als Spielplatzflächen ausgewiesen werden könnten und wie dies und mit welchem Aufwand zu leisten wäre. Schwerpunkt der Prüfung sollen LOR's sein, die über eine Unterversorgung an Spielplätzen oder einer Überversorgung an Parkplätzen verfügen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:       7  Enthaltung:0

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

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