Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 17. und 18. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 5  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirks  
0192/5  
Ö 6  
Verbesserung der Inklusion durch Untertitelung von Spielfilmen in Programmkinos
Enthält Anlagen
0301/5  
Ö 7  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 8  
Toilette ¿Café Achteck¿ retten
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 9  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0518/5  
Ö 10  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
0579/5  
Ö 11  
Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0582/5  
Ö 12  
Ein Argument zur Arbeitsplatzwahl Betriebskindergarten für die Mitarbeiter des BA Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0620/5  
Ö 13  
Reinigung Schulen  
0627/5  
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.28 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu.

 

   
    20.03.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Asbeck begründet den Antrag und bewertet das Outsourcing der Vergangenheit als unglücklich. Der Antrag solle eine Rekommunalisierung bewirken. Nach kurzer Erörterung, in der u. a. BV Hertel die Finanzierung als nicht machbar und BV Drews die Erfahrungen mit bezirklichen Reinigungskräften zumindest teilweise als kritisch bewertet, wird der Antrag mehrheitlich (1 Ja, 8 Nein, 4 Enthaltungen) abgelehnt.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt dem Haushaltsausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

1. Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, an welchen Schulen nach Ablauf

der Reinigungsverträge mit externen Dienstleistern die Schulreinigung in

Eigenregie durch den Schulen zugeordnete bezirkliche Arbeitskräfte

übernommen werden kann.

 

2. Zusammen mit zwei oder drei Pilotschulen sollen dann Erfahrungen

gesammelt werden mit der Reinigung der Schulen in Eigenregie durch das

Bezirksamt.

 

3. Nach einem Jahr soll eine Auswertung erfolgen.

 

Begründung:

An einem Drittel der Schulen des Bezirks wird mangelnde Sauberkeit konstatiert und

beklagt. Fußböden und Toiletten befinden sich danach häufig in einem beklagenswerten Zustand. Die bisherige Praxis der Reinigungsvergabe an den jeweils billigsten Anbieter, der möglicherweise auch noch die Leistung durch Subunternehmer erbringen ließ, führte u.a. dazu, dass auch die Reinigungskräfte keine Identifikation mit ihrem Aufgabenbereich aufbringen konnten.

Durch eine Übernahme in Eigenregie besteht die Hoffnung, dass Verantwortlichkeit und Identifikation mit dem Aufgabenfeld entstehen und damit das Gesamtergebnis gewinnt. Schulen und die die Leistung erbringenden Dienstkräfte können dann in einen direkten Dialog bei aufkommenden Unstimmigkeiten treten.

In diesem Zusammenhang sei an den guten alten Schulhausmeister erinnert, der sich für „seine“ Schule als Ganzes verantwortlich fühlte – auch wenn er manchmal als Cerberus empfunden wurde.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:      8   Enthaltung:4

   
    10.04.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

1. Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, an welchen Schulen nach Ablauf

der Reinigungsverträge mit externen Dienstleistern die Schulreinigung in

Eigenregie durch den Schulen zugeordnete bezirkliche Arbeitskräfte

übernommen werden kann.

 

2. Zusammen mit zwei oder drei Pilotschulen sollen dann Erfahrungen

gesammelt werden mit der Reinigung der Schulen in Eigenregie durch das

Bezirksamt.

 

3. Nach einem Jahr soll eine Auswertung erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:    11     Enthaltung:2

   
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 14  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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