Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 17. und 18. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 5  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirks  
0192/5  
Ö 6  
Verbesserung der Inklusion durch Untertitelung von Spielfilmen in Programmkinos
Enthält Anlagen
0301/5  
Ö 7  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 8  
Toilette ¿Café Achteck¿ retten
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 9  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0518/5  
Ö 10  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
0579/5  
Ö 11  
Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0582/5  
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m), Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    08.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Recke begründet den Antrag.

 

BV Wapler weist daraufhin, dass der Antrag vom Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming bearbeitet werden muss.

 

BzStR Herz verweist auf die Online App des Ordnungsamtes, welche Beschwerden und Anregungen der Bürger*innen aufnimmt.

 

BV Dr. Buß stimmt dem Antrag zu. Allerdings können Beschwerden an das Ordnungsamt aus Personalgründen nicht schnell genug bearbeitet werden, was erneut zu einer Verärgerung der Bürger*innen auf längere Sicht führen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:      2   Enthaltung:3

   
    14.02.2018 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

Wird auf Grund der fortgeschrittenen Zeit vertagt.

 

   
    21.08.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - zurückgezogen
   

 

Ö 12  
Ein Argument zur Arbeitsplatzwahl Betriebskindergarten für die Mitarbeiter des BA Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0620/5  
Ö 13  
Reinigung Schulen  
0627/5  
Ö 14  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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