Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 17. und 18. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 5  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirks  
0192/5  
Ö 6  
Verbesserung der Inklusion durch Untertitelung von Spielfilmen in Programmkinos
Enthält Anlagen
0301/5  
Ö 7  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 8  
Toilette ¿Café Achteck¿ retten
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 9  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0518/5  
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.01.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Dr. Timper trägt einen Ersetzungsantrag vor und begründet ihn.

 

Es gibt Wortmeldungen, maßgeblich von BV Brzezinski, BzStRin Schmitt-Schmelz, BV Hartmann, BV Fest und die Vorsitzende.

 

Die Fraktion B`90/Die Grünen tritt dem Ersetzungsantrag bei.

 

Die Vorsitzende bitte um Abstimmung des Ersetzungsantrag mit Änderung.

 

dafür:  einstimmig      dagegen: 0    enthalten: 0

 

Abstimmung der Dringlichkeit.

 

dafür:   einstimmig      dagegen: 0    enthalten: 0

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, abgestimmt und eingebettet in die Aktivitäten des Bauhausarchivs zum 100-jährigen Jubiläum des Bauhauses 2019 eine bezirkseigene Veranstaltung/Ausstellung zu organisieren.

In dieser bezirkseigenen Veranstaltung/Ausstellung sollen die im Bezirk befindlichen Gebäude (wie das Corbusierhaus, die Kant-Garagen, der Gropius-Wohnblock der Ringsiedlung Siemensstadt) als wesentliche Inhalte mit der Vita der Architekten vorgestellt werden. Es wird empfohlen, in die Vorbereitung und Durchführung auch die Eigentümer (z.B. Deutsche Wohnen) und Interessenvertreter (z.B. "Initiative zur Erhaltung des Kant-Garagen-Palastes"), den Bezirk Spandau und, wenn möglich, das Architekturmuseum der TU Berlin miteinzubeziehen

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit allen in Betracht kommenden Organisationen, Firmen und Institutionen im Bezirk das im Jahr 2019 stattfindende 100- jährige Jubiläum des Bauhauses mit einem Rahmenprogramm zu begehen. In diesem Rahmenprogramm sollten die im Bezirk stehenden Gebäude, mit dem Bauhaus verbundene Architekten, die im Bezirk gelebt und/oder gearbeitet haben, und das Bauhaus und der Nationalsozialismus enthalten sein. Aber auch ein Brückenschlag zu unseren Partnerstädten in Israel, verbunden mit der „weißen Stadt“ in Tel Aviv, geschlagen werden.

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    10.04.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, abgestimmt und eingebettet in die Aktivitäten des Bauhausarchivs zum 100-jährigen Jubiläum des Bauhauses 2019 eine bezirkseigene Veranstaltung/Ausstellung zu organisieren.

In dieser bezirkseigenen Veranstaltung/Ausstellung sollen die im Bezirk befindlichen Gebäude (wie das Corbusierhaus, die Kant-Garagen, der Gropius-Wohnblock der Ringsiedlung Siemensstadt) als wesentliche Inhalte mit der Vita der Architekten vorgestellt werden. Es wird empfohlen, in die Vorbereitung und Durchführung auch die Eigentümer (z.B. Deutsche Wohnen) und Interessenvertreter (z.B. "Initiative zur Erhaltung des Kant-Garagen-Palastes"), den Bezirk Spandau und, wenn möglich, das Architekturmuseum der TU Berlin miteinzubeziehen

Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit allen in Betracht kommenden Organisationen, Firmen und Institutionen im Bezirk das im Jahr 2019 stattfindende 100- jährige Jubiläum des Bauhauses mit einem Rahmenprogramm zu begehen. In diesem Rahmenprogramm sollten die im Bezirk stehenden Gebäude, mit dem Bauhaus verbundene Architekten, die im Bezirk gelebt und/oder gearbeitet haben, und das Bauhaus und der Nationalsozialismus enthalten sein. Aber auch ein Brückenschlag zu unseren Partnerstädten in Israel, verbunden mit der „weißen Stadt“ in Tel Aviv, geschlagen werden.

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
0579/5  
Ö 11  
Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0582/5  
Ö 12  
Ein Argument zur Arbeitsplatzwahl Betriebskindergarten für die Mitarbeiter des BA Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0620/5  
Ö 13  
Reinigung Schulen  
0627/5  
Ö 14  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen