Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 17. und 18. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 5  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirks  
0192/5  
Ö 6  
Verbesserung der Inklusion durch Untertitelung von Spielfilmen in Programmkinos
Enthält Anlagen
0301/5  
Ö 7  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 8  
Toilette ¿Café Achteck¿ retten
Enthält Anlagen
0445/5  
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss für Hausalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    03.01.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    02.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich für den Erhalt sämtlicher historischer Toilettenhäuschen, im Besonderen des „Café Achteck“ am Rüdesheimer Platz, einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich für den Erhalt sämtlicher historischer Toilettenhäuschen, im Besonderen des „Café Achteck“ am Rüdesheimer Platz, einzusetzen. Dies könnte beispielsweise durch einen Ankauf erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:2

   
    10.04.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich für den Erhalt sämtlicher historischer Toilettenhäuschen, im Besonderen des „Café Achteck“ am Rüdesheimer Platz, einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich für den Erhalt sämtlicher historischer Toilettenhäuschen, im Besonderen des „Café Achteck“ am Rüdesheimer Platz, einzusetzen. Dies könnte beispielsweise durch einen Ankauf erfolgen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:3

   
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0518/5  
Ö 10  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
0579/5  
Ö 11  
Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0582/5  
Ö 12  
Ein Argument zur Arbeitsplatzwahl Betriebskindergarten für die Mitarbeiter des BA Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0620/5  
Ö 13  
Reinigung Schulen  
0627/5  
Ö 14  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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