Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 17. und 18. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 5  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirks  
0192/5  
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.58 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu (Konsensliste)

   
    04.04.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    06.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    04.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    10.10.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Dieser Antrag wird nach kurzer Beratung mit 0 JA bei 13 Nein Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig abgelehnt.

 

Die Dringlichkeit wird ebenfalls einstimmig angenommen

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsschulverwaltung dafür einzusetzen, dass die Budgetzuweisung an den Schulen für Lehr- und Lernmittel im Zusammenhang mit der Einführung neuer Rahmenlehrpläne 2017/18  für das Fach Gesellschaftswissenschaften angemessen erfolgt.

Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:dagegen:        einstimmig Enthaltung:

   
    10.04.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsschulverwaltung dafür einzusetzen, dass die Budgetzuweisung an den Schulen für Lehr- und Lernmittel im Zusammenhang mit der Einführung neuer Rahmenlehrpläne 2017/18  für das Fach Gesellschaftswissenschaften angemessen erfolgt.

Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:12dagegen:     1    Enthaltung:0

   
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 6  
Verbesserung der Inklusion durch Untertitelung von Spielfilmen in Programmkinos
Enthält Anlagen
0301/5  
Ö 7  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 8  
Toilette ¿Café Achteck¿ retten
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 9  
Bauhaus- Jubiläum in und mit Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0518/5  
Ö 10  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
0579/5  
Ö 11  
Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0582/5  
Ö 12  
Ein Argument zur Arbeitsplatzwahl Betriebskindergarten für die Mitarbeiter des BA Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0620/5  
Ö 13  
Reinigung Schulen  
0627/5  
Ö 14  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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