Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Wiederansiedlung von heimischen Wiesen- und Wildpflanzen
Enthält Anlagen
0288/5  
Ö 4     Und es werde Licht¿ Brückenbeleuchtung jetzt  
Enthält Anlagen
0411/5  
Ö 5     Fuß- und Radwege unter der S-Bahntrasse an der Insterburgallee und zum Georg-Kolbe-Hain freimachen  
Enthält Anlagen
0522/5  
Ö 6     Schutz des öffentlichen Raums durch „eingebaute Sicherheit“  
Enthält Anlagen
0576/5  
Ö 7     Freiflächen-Umfeld des Umsteigebahnhofs Jungfernheide qualifizieren  
0577/5  
Ö 8     Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0582/5  
    18.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m), Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    08.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Recke begründet den Antrag.

 

BV Wapler weist daraufhin, dass der Antrag vom Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming bearbeitet werden muss.

 

BzStR Herz verweist auf die Online App des Ordnungsamtes, welche Beschwerden und Anregungen der Bürger*innen aufnimmt.

 

BV Dr. Buß stimmt dem Antrag zu. Allerdings können Beschwerden an das Ordnungsamt aus Personalgründen nicht schnell genug bearbeitet werden, was erneut zu einer Verärgerung der Bürger*innen auf längere Sicht führen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:      2   Enthaltung:3

   
    14.02.2018 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

Wird auf Grund der fortgeschrittenen Zeit vertagt.

 

   
    21.08.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - zurückgezogen
   

 

Ö 9     Laternen auf dem Shakespeare-Platz  
Enthält Anlagen
0612/5  
Ö 10     Überschwemmung im Maikäferpfad  
Enthält Anlagen
0621/5  
Ö 11     Einwohnerversammlung zur geplanten Umgestaltung der Brandenburgischen Straße  
0637/5  
Ö 12     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13     Verschiedenes      
               
 
 

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