Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
0557/5
0583/5
0569/5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 9. Sitzung      
Ö 2  
Informationen aus der gemeinsamen Einrichtung Job-Center      
Ö 3  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Liegenschaft Herbartstr. 25, 14057 Berlin      
Ö 5  
Konzept für Drogenkonsumraum an Stuttgarter Platz entwickeln  
Enthält Anlagen
0515/5  
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für den Bereich Kaiser-Friedrich-Straße/ Stuttgarter Platz ein Konzept für einen Drogenkonsumraum, eventuell in Verbindung mit der Errichtung eines Fahrradparkhauses schnellstmöglich zu entwickeln und die zuständige Senatsverwaltung in die Planungen einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:9dagegen:     4    Enthaltung:1

   
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen außerplanmäßiger Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die AfD-Fraktion bringt einen Änderungsantrag ein:

 

Konzept für Drogenkonsumraum für Suchtkranke am Stuttgarter Platz entwickeln

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für den Bereich Kaiser-Friedrich-Straße/ Stuttgarter Platz ein Konzept für einen Drogenkonsumraum für Suchtkranke, eventuell in Verbindung mit der Errichtung eines Fahrradparkhauses schnellstmöglich zu entwickeln und die zuständige Senatsverwaltung in die Planungen einzubeziehen.“

 

Die BVV lehnt den Änderungsantrag mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 6  
Inklusionspreis auch auf bezirklicher Ebene  
Enthält Anlagen
0546/5  
Ö 7  
Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen im bezirklichen Jobcenter ab 01.01.2018  
Enthält Anlagen
0548/5  
Ö 8  
Wohnortprinzip einführen  
0569/5  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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