Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Lärmminderung und Verkehrssicherheit in der Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
0349/5  
Ö 4  
Verlängerung der U-Bahn Linie 1  
Enthält Anlagen
0385/5  
Ö 5  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 6  
Für einen reibungslosen Verkehrsfluss: Kein Tempo 30 auf der Kantstraße!  
Enthält Anlagen
0386/5  
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.32 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    28.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert die von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima beabsichtigte Geschwindigkeitsreduktion in der Kantstraße zwischen Savigny- und Amtsgerichtsplatz von Tempo 50 auf Tempo 30 zurückzuweisen.

Gemeinsam mit der Senatsverwaltung sollen stattdessen Schritte geprüft werden, wie die Kantstraße auch baulich so weiterentwickelt werden kann, dass alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicher und schnell vorankommen und Umgebungsstraßen nicht zu Ausweichrouten werden. Es sind Maßnahmen zu prüfen, wie in diesem Streckenabschnitt Unfälle vermieden werden können und der Verkehr sicherer gestaltet werden kann.

Die Ergebnisse aus den Sitzungen des Fahr-Rates sind mit einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2017 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:3dagegen:         8Enthaltung:4

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 7  
Sichere Überquerung der Seesener Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0402/5  
Ö 8  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten  
Enthält Anlagen
0455/5  
Ö 9  
Mehr Verkehrssicherheit in der Tauroggener Straße  
Enthält Anlagen
0457/5  
Ö 10  
Kreuzung Kamminer Str./Osnabrücker Str. entschärfen  
Enthält Anlagen
0456/5  
Ö 11  
Begegnungszone Mierendorffinsel  
0088/5  
Ö 12  
Mehr Freiraum am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0346/5  
Ö 13  
Überdachtes Wartehaus an der Bushaltestelle Herthastraße  
Enthält Anlagen
0435/5  
Ö 14  
Neues Verkehrskonzept für die Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
0437/5  
Ö 15  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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