Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 2.1  
Beschlussvorschlag Cicerostraße 55a      
Ö 2.2  
Konstituierung des Denkmalbeirates      
Ö 3     Vertagte Drucksachen aus der Sitzung am 16.06.2017      
Ö 3.1  
Konzeptverfahren für den Scottweg 40  
0167/5  
Ö 3.2  
Parkplätze bei Neubauten  
0157/5  
Ö 3.3  
Transparente Baupolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0071/5  
Ö 3.4  
Kämpferische Behörden zum Schutz der Mieterinnen und Mieter  
Enthält Anlagen
0187/5  
Ö 4  
Bezirksentwicklungsplan Soziale Infrastruktur  
0183/5  
Ö 5  
Stadtentwicklung City West  
0134/5  
Ö 6  
Bezirkliche Interessen in die laufende Neubauplanung des Autobahnkreuzes Funkturm einbringen  
Enthält Anlagen
0139/5  
Ö 7  
Satzung für Milieuschutzgebiete beschließen  
0105/5  
Ö 8  
Lärmbeeinträchtigung durch die Sportplätze in der Forckenbeckstraße im Vorfeld abklären
Enthält Anlagen
0155/5  
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.42 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.04.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, von dem Bauherren des Neubauprojekts an der Forckenbeckstraße (Groth Gruppe) ein Lärmgutachten anzufordern, damit im Vorfeld geklärt werden kann, welche Lärmschutzmaßnahmen für die neuen Wohnungen auf dem Gelände der ehemaligen Kleingartenkolonie Oeyenhausen im weiteren Planungsverlauf mitzudenken sind.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2017 zu berichten.

 

Begründung:

Dort wo die neuen Wohnungen, zum Teil hochwertige, gebaut werden sollen, befindet sich in unmittelbarer Nähe ein sehr großer Sportplatz mit angrenzenden Tennisfeldern. Dieser Sportplatzbereich wird sehr stark benutzt. Um eine spätere Einschränkung der Nutzungszeiten auf den Sportplätzen zu vermeiden, ist hier ein Lärmgutachten zu erstellen, damit im Vorfeld Maßnahmen ergriffen werden können, um hier dann Abhilfe zu schaffen.

 

 

BV Wagner begründet den Antrag mit der geltenden Rechtslage. Bezirksstadtrat Schruoffeneger berichtet zu den von der Verwaltung initiierten Maßnahmen. Ein Gutachten liegt vor und wird von der Verwaltung geprüft.

 

Dem Vorschlag, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten, wird einhellig zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    21.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    06.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    20.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, von dem Bauherren des Neubauprojekts an der Forckenbeckstraße (Groth Gruppe) ein Lärmgutachten anzufordern, damit im Vorfeld geklärt werden kann, welche Lärmschutzmaßnahmen für die neuen Wohnungen auf dem Gelände der ehemaligen Kleingartenkolonie Oeyenhausen im weiteren Planungsverlauf mitzudenken sind.

Der BVV ist bis zum 30.04.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    21.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Gestaltungsverfahren Henriettenplatz  
Enthält Anlagen
0240/5  
Ö 10  
Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0241/5  
Ö 11  
Mindestanteil Wohnnutzung in der City-West durchsetzen  
Enthält Anlagen
0231/5  
Ö 12  
B-Plan für das Kudamm-Karrée  
Enthält Anlagen
0243/5  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
N 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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