Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Mi, 21.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 19:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Minna-Cauer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der vorliegenden Protokolle
Ö 2.1		Beschlussvorschlag Cicerostraße 55a
Ö 2.2		Konstituierung des Denkmalbeirates
Ö 3		Vertagte Drucksachen aus der Sitzung am 16.06.2017
Ö 3.1		Konzeptverfahren für den Scottweg 40	0167/5
Ö 3.2		Parkplätze bei Neubauten	0157/5
Ö 3.3		Transparente Baupolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf	0071/5
Ö 3.4		Kämpferische Behörden zum Schutz der Mieterinnen und Mieter	0187/5
Ö 4		Bezirksentwicklungsplan Soziale Infrastruktur	0183/5
Ö 5		Stadtentwicklung City West	0134/5
Ö 6		Bezirkliche Interessen in die laufende Neubauplanung des Autobahnkreuzes Funkturm einbringen	0139/5
Ö 7		Satzung für Milieuschutzgebiete beschließen	0105/5
	16.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.3 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

	19.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 9 - vertagt


	21.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten, eine Vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen, die es der BVV ermöglicht, eine soziale Erhaltungssatzung für die Gebiete Kaiserin- Augusta-Allee sowie Richard-Wagner-Straße zu erlassen. Die Vorlage muss die notwendige personelle Ausstattung aufzeigen. Der BVV ist bis zum 31. Juli 2017 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür:7dagegen: 7 Enthaltung:0

	22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.37 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV lehnt die Beschlussempfehlung mehrheitlich ab und stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.
Ö 8		Lärmbeeinträchtigung durch die Sportplätze in der Forckenbeckstraße im Vorfeld abklären	0155/5
Ö 9		Gestaltungsverfahren Henriettenplatz	0240/5
Ö 10		Neue Bauvorhaben transparent machen	0241/5
Ö 11		Mindestanteil Wohnnutzung in der City-West durchsetzen	0231/5
Ö 12		B-Plan für das Kudamm-Karrée	0243/5
Ö 13		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
N 14		(nichtöffentlich)
Ö 15		Verschiedenes

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