Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 06.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Einrichtung des Schuljahres 2017/2018      
Ö 4  
Sei schlau, lern beim Bau!  
0160/5  
Ö 5  
Politische Bildung an die Schulen  
0110/5  
Ö 6  
"Schulschwänzen" deutlich senken  
Enthält Anlagen
0068/5  
Ö 7  
Podiumdiskussionen in Schulen zur Bundestagswahl 2017  
0190/5  
Ö 8  
U 18 - Wahlen unterstützen  
Enthält Anlagen
0173/5  
Ö 9  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirks  
0192/5  
Ö 10  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau  
Enthält Anlagen
0219/5  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.30 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    06.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    04.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    10.10.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Dieser Antrag ist nach Meinung der Ausschussmitglieder, als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten.

 

Dies wird mit 8 JA bei 5 Nein Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

 

Die Dringlichkeit des Antrages wurde einstimmig angenommen.

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen auf der Landesebene für die Prüfung und ggf. Anschaffung einer landesweiten Containerreserve für den kurzfristigen Schulbau bzw. Schulergänzungsbau einzusetzen.

Eine Prüfung soll folgende Aspekte berücksichtigen:

 

  • Anschaffungskosten einzelner Containermodule
  • Herstellungszeiträume nach Beauftragung der Errichtung
  • Variabilität der Zusammensetzung einzelner Containermodule
  • Ausstattungsmöglichkeiten (Mensen, Fachräume, Klassenräume, Gemeinschaftsräume, Verwaltungseinheiten)
  • Betriebs- und Lagerungskosten der einzelnen Containermodule bei Nutzung und bei Nichtnutzung
  • Aufbau-, Abbau- und Transportkosten
  • Auf- und Abbauzeiträume
  • Transportmöglichkeiten/-schwierigkeiten
  • Zeitraum über welchen eine Nichtnutzung der Containermodule ohne Schädigung dieser möglich ist
  • Haltbarkeit und Nutzungsdauer von Containermodulen
  • Baugenehmigungsverfahren
  • Anforderungen zur Nutzung als temporäre Schulgebäude (Brandschutz, Barrierefreiheit, Flucht- und Rettungswege etc.)
  • Möglichkeit der Standardisierung von Planungsverfahren

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:        5 Enthaltung:0

   
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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