Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 06.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Einrichtung des Schuljahres 2017/2018      
Ö 4  
Sei schlau, lern beim Bau!  
0160/5  
Ö 5  
Politische Bildung an die Schulen  
0110/5  
Ö 6  
"Schulschwänzen" deutlich senken  
Enthält Anlagen
0068/5  
Ö 7  
Podiumdiskussionen in Schulen zur Bundestagswahl 2017  
0190/5  
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.54 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.04.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    06.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Antrag wird begründet.

 

Der Antrag wird mit 1/9/3 Stimmen abgelehnt.

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstest:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Schulleiterinnen und Schulleitern im Bezirk dafür einzusetzen, dass möglichst an allen weiterführenden Schulen im Bezirk Podiumsdiskussionen mit Vertreterinnen und Vertretern der Parteien stattfinden können.

 

Das Bezirksamt soll darauf hinwirken, dass von der Seite der Schulen aus, rechtsradikalen Parteien der Zugang zu den Diskussionen verwehrt wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:     9    Enthaltung:3

   
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 8  
U 18 - Wahlen unterstützen  
Enthält Anlagen
0173/5  
Ö 9  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirks  
0192/5  
Ö 10  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau  
Enthält Anlagen
0219/5  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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