Frau Bezirksstadträtin führt hierzu nochmals aus. Unter anderem berichtet sie vom Monitoring-Verfahren, das durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie durchgeführt wurde. Im vergangenen Jahr sind durch die Senatsverwaltung keine Bedarfe, die durch den Bezirk festgestellt wurden, berücksichtigt worden. In diesem Verfahren hat die Senatsverwaltung nun aber festgestellt, dass zum Teil ein Handlungsbedarf besteht.
Im Ergebnis dieses Monitoringverfahren ist festzustellen, dass - neben den in der I-Planung bereits beschlossenen Maßnahmen zur Schulplatzerweiterung - abgesprochen wurde, für weitere Schulen im Rahmen von Machbarkeitsstudien die Möglichkeiten hinsichtlich einer Schulplatzerweiterung zu prüfen.
Diese Schulen sind:
Mierendorff-Grundschule
Reinfelder-Schule
Comenius-Schule
Johann-Peter-Hebel-Grundschule
Halensee-Grundschule
Schulneubau Glockenturmstr.
Peter-Ustinov-Oberschule
Otto-von-Guericke-Oberschule
Zur Durchführung der Machbarkeitsstudien wurden bei Sen Stadt entsprechende Mittel beantragt und zwischenzeitlich auch bewilligt.
Der Antrag wird mit 9/4/0 Stimmen angenommen.
Der Ausschuss für Schule
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine vollständige Liste der im Bezirk geplanten Schulneu- und -ausbauten vorzulegen. Hinzugefügt werden sollen Grundrisse sowie Kostenschätzungen.
Es soll ferner angegeben werden, aus welchen Finanzmitteln gebaut wird und welcher Termin für Baubeginn bzw. Fertigstellung vorgesehen ist.
Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten.
DGS
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