Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Die neue Bauordnung und Auswirkung der Änderungen für den Bezirk      
Ö 4  
Seniorenresidenz Meinekestr. , Herrichten einer behindertengerechten Terrasse      
Ö 4.1  
Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache 1547/4 Bebauungsplanverfahren Cicerostraße 55A einleiten ¿ Festsetzung als Kitastandort anstreben  
Enthält Anlagen
0247/5  
Ö 5  
Vertragstreue auch in der Seesener Straße einfordern  
0136/5  
Ö 6  
Transparente Baupolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0071/5  
Ö 7  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 8  
Dreieck Charlottenburg  
0176/5  
Ö 9  
Kämpferische Behörden zum Schutz der Mieterinnen und Mieter  
Enthält Anlagen
0187/5  
Ö 10  
Parkplätze bei Neubauten  
0157/5  
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.44 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   
   
    16.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   
   
    21.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert darauf hinzuwirken, dass bei Neubau von Wohnungen im Bezirk in der Regel ein Parkplatz pro Wohneinheit geschaffen wird. Dies ist insbesondere über städtebauliche Verträge zu organisieren, aber auch bei etwaigen Änderungen von Bebauungsplänen in diese einzuarbeiten. Dabei sind unterirdische Parkmöglichkeiten vorzuziehen.

 

Kann dieser Schlüssel im Einzelfall nicht eingehalten werden, ist der zuständige Ausschuss unter Angabe der Gründe in der nächsten Sitzung zu informieren.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:     7    Enthaltung:0

   
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.39 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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