Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Denkmalgerechte Instandsetzung des Nürnberger Platzes      
Ö 4  
Fußwege in der Schellendorffstraße sanieren  
1712/4  
Ö 5  
Keine Sperrgitter mehr auf der Berliner Straße - Mittelstreifen begrünen  
1715/4  
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 20 - vertagt
   

 

   
    09.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, ggf. in Abstimmung mit der Senatsverwaltung und Umwelt im Rahmen der Planung für die Lärmminderung, die die Fahrbahn trennenden Gitter auf dem Mittelstreifen der Berliner Straße zwischen Babelsberger Straße und Kufsteiner Straße zu entfernen.

Im zweiten Schritt soll der Mittelstreifen analog zum weiteren Bestandsverlauf begrünt werden.

Der BVV ist bis zum 31.10.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:         4Enthaltung:2

   
    12.04.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, ggf. in Abstimmung mit der Senatsverwaltung und Umwelt im Rahmen der Planung für die Lärmminderung, die die Fahrbahn trennenden Gitter auf dem Mittelstreifen der Berliner Straße zwischen Babelsberger Straße und Kufsteiner Straße zu entfernen.

Im zweiten Schritt soll der Mittelstreifen analog zum weiteren Bestandsverlauf begrünt werden.

Der BVV ist bis zum 31.10.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 6  
Barrierefreier Zugang zum Schlosspark auch vom Bahnhof Jungfernheide  
0128/5  
Ö 7  
Bitte Platz nehmen  
0148/5  
Ö 8  
Knotenpunkt Schwarzbacher Straße/Am Güterbahnhof Halensee entschärfen  
0153/5  
Ö 9  
Obdachlose nicht aus dem Stadtbild verdrängen  
0189/5  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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