Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 441 b
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme von Niederschriften      
Ö 2  
Vorstellung des Projektes "Flüchtlinge kochen für Flüchtlinge" Referent: Herr Mathias Fischer (Johannisches Sozialwerk e. V./Mitglied im Paritätischen Verband)      
Ö 3  
Runder Tisch Preußenpark wieder aktivieren  
0634/4  
Ö 4  
Feste Feiern wie sie fallen - auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0100/5  
    16.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Integrationsausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    15.03.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Drews merkt an, dass alle Termine feststehen und der Antrag sich damit bereits erledigt hat. Nach kurzer Diskussion stellt die Vorsitzende den Antrag zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Integration

Empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt,

Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die beiden großen Feierlichkeiten des Bezirks:

 

-       Den Bezirkstag am 19.10. mit der Verleihung der Bürgermedaillen

-       Den internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten am 18.12. mit der Verleihung des Integrationspreises

an diesem Tage zu begehen und sich bei Preisverleihungen, an denen sich die BVV beteiligt, grundsätzlich mit der BVV abzustimmen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    13.06.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 6 - vertagt
   

Das Votum des mitberatenden Integrations-Ausschusses liegt nicht vor. Die Beratung zur Drucksache wird vertagt.

 

   
    11.07.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die beiden großen Feierlichkeiten des Bezirks:

 

-       Den Bezirkstag am 19.10. mit der Verleihung der Bürgermedaillen

-       Den internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten am 18.12. mit der Verleihung des Integrationspreises

an diesem Tage zu begehen und sich bei Preisverleihungen, an denen sich die BVV beteiligt, grundsätzlich mit der BVV abzustimmen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:1

   
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Wohnberechtigungsscheine an Geflüchtete ausstellen  
0120/5  
Ö 6  
Entsendung eines beratenden Mitglieds aus dem Integrationsausschuss in den Jugendhilfeausschuss lt. § 33 Abs. 7 Nr. 8 BezVG      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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