Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 43. Sitzung (4.WP)      
Ö 3  
Vorstellung des Struktur-, Wege- und Nutzungskonzepts für Westkreuz      
Ö 4  
Unzumutbare Müllentsorgung in der Schlangenbader Straße  
1704/4  
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    21.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, mit der DEGEWO in Kontakt zu treten und diese aufzufordern dafür zu sorgen, dass die neu entstandenen Müllräume im Wohnkomplex Schlangenbader Straße technisch so ausgestattet werden, dass die vorhandenen Geruchsbelästigungen in den Räumen und Hausfluren deutlich reduziert werden.

Sollte es von Seiten der DEGEWO keine Kooperationsbereitschaft geben und dieser Aufforderung nicht nachgekommen werden, soll das bezirkliche Umweltamt prüfen, ob durch die veränderte Art der Müllentsorgung/ Nutzung der Müllräume eine gesundheitliche Gefährdung der Bewohnerinnen und Bewohner vorliegt.

 

 

Der Antrag ist noch aus der letzten Wahlperiode. Die damals vorliegenden Mängel sind inzwischen beseitigt. Die antragstellende Fraktion schlägt daher vor, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten. Dem wird bei vier Enthaltungen zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              4

   
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Initiative zur Umsetzung der Energieeinsparverordnung (EnEV) in Charlottenburg-Wilmersdorf - Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
0044/5  
Ö 6  
Wann ist Holz als Baustoff wirklich umweltfreundlich  
0046/5  
Ö 7  
Den Sanierungsbedarf der Schulen im Bezirk nachvollziehbar darstellen  
0073/5  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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