Tagesordnung - 88. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 88. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 20.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren  
0206/4  
Ö 3  
Flächen auch planungsrechtlich den Kleingärten zuführen  
0297/4  
Ö 4  
Voraussetzungen für eine große Lösung auf dem Hardenbergplatz schaffen!  
1005/4  
Ö 5  
Mehr und frühere Transparenz beim Städtebau gegenüber Ausschussmitgliedern  
0705/4  
Ö 6  
Standorte für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk  
1221/4  
Ö 7  
Kleingartenkolonie Bundesallee sichern  
0496/4  
Ö 8  
Keine Selbstfinanzierung des Rückbaus seniorengerecht umgebauter Wohnungen  
0762/4  
Ö 9  
Folgen der Bauordnungs-Novelle  
0906/4  
Ö 10  
Ku'damm-Karree  
0943/4  
Ö 11  
BID-Pioniere in der City West unterstützen  
1284/4  
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    13.10.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    10.11.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    20.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung, die BVV möge beschließen:

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf begrüßt die Initiative der AG City zur Begründung der ersten Immobilien- und Standortgemeinschaft Berlins in der City West.

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die AG City in dem anstehenden Verfahren nach dem Berliner Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG) im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2015 berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              4

   
    12.07.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf begrüßt die Initiative der AG City zur Begründung der ersten Immobilien- und Standortgemeinschaft Berlins in der City West.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die AG City in dem anstehenden Verfahren nach dem Berliner Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG) im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              5

   
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 12  
Reinigung des ICC  
1375/4  
Ö 13  
Bebauungsplanverfahren für die Cicerostraße 55 A einleiten - Festsetzung als Kitastandort anstreben
Enthält Anlagen
1547/4  
Ö 14  
Mehr Beteiligung des Ausschusses bei Jurysitzungen  
1558/4  
Ö 15  
Die Komödie im Kudamm-Karree unter Denkmalschutz stellen  
1541/4  
Ö 16  
Erhalt der Kudamm-Bühnen  
1546/4  
Ö 17  
Das Kempinski erhalten!  
1560/4  
Ö 18  
Entwicklungspotential für Grünflächen am Westkreuz ermitteln  
1612/4  
N 19     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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