Tagesordnung - 88. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 88. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 20.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren  
0206/4  
Ö 3  
Flächen auch planungsrechtlich den Kleingärten zuführen  
0297/4  
Ö 4  
Voraussetzungen für eine große Lösung auf dem Hardenbergplatz schaffen!  
1005/4  
Ö 5  
Mehr und frühere Transparenz beim Städtebau gegenüber Ausschussmitgliedern  
0705/4  
Ö 6  
Standorte für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk  
1221/4  
Ö 7  
Kleingartenkolonie Bundesallee sichern  
0496/4  
Ö 8  
Keine Selbstfinanzierung des Rückbaus seniorengerecht umgebauter Wohnungen  
0762/4  
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    22.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

 

   
    12.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    26.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
    vertagt

 

   
    20.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass diese Gesetzeslage dahingehend geändert wird, dass Mieterinnen und Mieter, die ihre Wohnung barrierefrei umbauen, nach einem Auszug aus derselben nicht gezwungen sind, einen selbst finanzierten Rückbau vorzunehmen.

Voraussetzung ist, dass die Umbauten in jeder Hinsicht baufachlich korrekt ausgeführt wurden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass diese dahingehend tätig wird, dass Mieterinnen und Mieter, die ihre Wohnung seniorengerecht umbauen, nach einem Auszug aus derselben nicht gezwungen sind, einen selbst finanzierten Rückbau vorzunehmen.

Der BVV ist bis zum 28.02.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Folgen der Bauordnungs-Novelle  
0906/4  
Ö 10  
Ku'damm-Karree  
0943/4  
Ö 11  
BID-Pioniere in der City West unterstützen  
1284/4  
Ö 12  
Reinigung des ICC  
1375/4  
Ö 13  
Bebauungsplanverfahren für die Cicerostraße 55 A einleiten - Festsetzung als Kitastandort anstreben
Enthält Anlagen
1547/4  
Ö 14  
Mehr Beteiligung des Ausschusses bei Jurysitzungen  
1558/4  
Ö 15  
Die Komödie im Kudamm-Karree unter Denkmalschutz stellen  
1541/4  
Ö 16  
Erhalt der Kudamm-Bühnen  
1546/4  
Ö 17  
Das Kempinski erhalten!  
1560/4  
Ö 18  
Entwicklungspotential für Grünflächen am Westkreuz ermitteln  
1612/4  
N 19     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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