Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 16.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 44. und 45. Sitzung      
Ö 2  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 3  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
Ö 4  
Mietenbündnis im Bezirk evaluieren  
1459/4  
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    16.12.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    20.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    17.02.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    16.03.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    23.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    20.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    27.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    DS-Nr

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Gremium einzusetzen, dass die Umsetzung des Mietenbündnisses im Bezirk überprüft und evaluiert. Dieses Gremium soll sich zusammensetzen aus den für Mieten sowie Soziales zuständigen Vertreter/innen der Verwaltung sowie Vertreter/innen der im Bezirk vertretenen landeseigenen Wohnungsgesellschaften und Mieter-Beiräten sowie Mieterorganisationen. Bis zum 31.5. 2016 ist ein Bericht zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Es ist zu prüfen, inwieweit das Gremium mit SIWA-Mitteln unterstützt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.01.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:    0                   Enthaltung:              4

   
    18.05.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und
Informationstechnologie empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Gremium einzusetzen, dass die Umsetzung des Mietenbündnisses im Bezirk überprüft und evaluiert. Dieses Gremium soll sich zusammensetzen aus den für Mieten sowie Soziales zuständigen Vertreter/innen der Verwaltung sowie Vertreter/innen der im Bezirk vertretenen landeseigenen Wohnungsgesellschaften und Mieter-Beiräten sowie Mieterorganisationen. Bis zum 31.12.2016 ist ein Bericht zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Es ist zu prüfen, inwieweit das Gremium mit SIWA-Mitteln unterstützt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

...
Bis zum 31.05.2016 ist ein Bericht zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Es ist zu prüfen, inwieweit das Gremium mit SIWA-Mitteln unterstützt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2016 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              3

   
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Infrastrukturplan erstellen  
1514/4  
Ö 6  
- Erledigungsvermerke des Energiebeauftragten 2015 und Planungen 2016 - Zweckentfremdung Gloria Palast und Gebäudekomplex Adenauer Platz - Umbaumaßnahmen Rathaus Schmargendorf      
Ö 7  
Zu folgenden Drucksachen werden Sachstandsberichte erbeten: DS 1067/4 Legale Spraywand DS 1179/4 Das Wilmersdorfer Wappen soll auch umziehen DS 1205/4 Sauberes Wilmersdorf DS 1208/4 Handläufe verlängern DS 1276/4 Zu welchem Bezirk gehört unser Rathaus      
Ö 8  
Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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