Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 17.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 42. und 44. Sitzung      
Ö 2  
Situation der Bürgerämter und Stand der Personalgewinnung Aktueller Sachstandsbericht      
Ö 3  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 4  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
Ö 5  
Sozialplanverfahren prüfen  
1419/4  
    15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    16.12.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    20.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    17.02.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob ein Sozialplanverfahren für die MieterInnen der von der Sanierung betroffenen Häuser der ehemaligen Gagfah-Siedlung sinnvoll ist und dieses mit der Initiative Schmargendorfer Mieterprotest zu besprechen.

Dabei sind die Vor- und Nachteile sowie das Verfahren eines Sozialplanes darzustellen.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2016 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

Dringlichkeit einstimmig beschlossen.

   
    18.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Mietenbündnis im Bezirk evaluieren  
1459/4  
Ö 7  
Raum für Kinderbetreuung  
1508/4  
Ö 8  
Infrastrukturplan erstellen  
1514/4  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11     Nichtöffentlicher Sitzungsteil      
               
 
 

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