Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 27.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Unfallstrecke Neue Kantstraße  
1308/4  
Ö 4  
Rechtsabbiegen für Radfahrende erleichtern  
1337/4  
Ö 5  
Verkehrsberuhigung Steifensandstraße  
1306/4  
Ö 6  
Barrierefreiheit auch am Bahnhof Zoo  
1356/4  
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    27.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat und der DB AG dafür einzusetzen, dass die Barrierefreiheit im gesamten Bahnhofsbereich gewährleistet wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 7  
Prüfung des Sonderprogramms SIWA zur Sanierung der Infrastruktur der Jugendverkehrsschulen  
1364/4  
Ö 8  
Nutzung des neuen Finanzierungsinstrument "CEF" (Central Europe Facilities) der Europäischen Union zur Finanzierung von Vorhaben im Bezirk  
1365/4  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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