Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
HHA Protokoll 056_4 Anlage 1
HHA Protokoll 056_4 Anlage 2
HHA Protokoll 056_4 Anlage 3
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
 1349/4  
Ö 5  
Eschenallee 1
1261/4  
Ö 6  
Beteiligungsbericht  
1254/4  
Ö 7  
Information und Beteiligungsverfahren  
1255/4  
Ö 8  
Betriebliches Gesundheitsmanagement leben - Fahrrad statt Dienstwagen  
1236/4  
Ö 9  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren als Standard in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1299/4  
Ö 10  
Gleiches Recht auch für den Behindertenbeauftragten  
1342/4  
Ö 11  
Schaffung eines "Focal Point" gemäß Artikel 33 der UN-Behindertenrechtskonvention  
Enthält Anlagen
 1341/4  
Ö 12  
Untersützung der Kampagne "Handel(n) verbindet"  
1301/4  
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    13.10.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 12 - vertagt
   

 
   
    10.11.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die antirassistische Kampagne „Handel(n) verbindet“ zu unterstützen und im Kreise der Wirtschaftsförderung im Bezirksamt thematisch einzubringen und dem Handel die Teilnahme an der Kampagne zu empfehlen. Das Bündnis für Demokratie ist mit einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 13  
BID-Pioniere in der City West unterstützen  
1284/4  
N 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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