Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 08.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10587 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Beratung der Einzelpläne der Abteilung Personal und Finanzen (einschließlich Wirtschaftsförderung) Herr BzBm Naumann Kapitel 3300, 3302, 3307,3309,3350, 3390, 4500, 4520      
Ö 4  
Beratung der Einzelpläne der Abteilung Bürgerdienste, Weiterbildung, Kultur, Hochbau und Immobilien Frau BzStR'in König Kapitel 3310, 3306, 3500, 3501, 3502, 3610, 3620, 3630, 3640, 4510 und Teilbereich Jugend der Abteilung Jugend, Familie, Schuleund Sport Kapitel 3330, 4000, 4010, 4011, 4021, 4040, 4042, 4043, 4044, 4045      
Ö 5  
Geld für die Bibliothek  
1199/4  
    23.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.05.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    08.09.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    14.03.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    11.04.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, aus dem Überschuss von ca. 3 Millionen € einen nennenswerten fünfstelligen Betrag, mindestens aber 80.000 €, für Neuanschaffungen in den Bibliotheken zur Verfügung zu stellen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
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