Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 12.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Abschlussbericht zum Umzug aus dem Rathaus Wilmersdorf und Darstellung der mit dem Umzug verbundenen Kosten (Frau BzStR'in König)      
Ö 5  
Personalsituation in der Musikschule verbessern
1134/4  
Ö 6  
Geld für die Bibliothek  
1199/4  
    23.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.05.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    08.09.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    14.03.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    11.04.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, aus dem Überschuss von ca. 3 Millionen € einen nennenswerten fünfstelligen Betrag, mindestens aber 80.000 €, für Neuanschaffungen in den Bibliotheken zur Verfügung zu stellen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Haushaltsberatungen  
1152/4  
Ö 8  
Das Haus am Lietzensee mit einem Nutzungskonzept im bezirklichen Bestand erhalten  
1148/4  
Ö 9  
Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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