Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 12.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Abschlussbericht zum Umzug aus dem Rathaus Wilmersdorf und Darstellung der mit dem Umzug verbundenen Kosten (Frau BzStR'in König)      
Ö 5  
Personalsituation in der Musikschule verbessern
1134/4  
    19.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.04.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der personellen Situation im Verwaltungsbereich der Musikschule zu ergreifen, um eine geordnete Verwaltungsarbeit sicherzustellen. Gegebenenfalls sind Mittel aus dem jährlich von der Musikschule erwirtschafteten Budgetgewinn als Personalmittel zur Verfügung zu stellen.

 

Weiterhin ist zu prüfen, ob weitere feste Stellen für die Musikschulverwaltung zugewiesen werden können.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der personellen Situation im Verwaltungsbereich der Musikschule zu ergreifen.

Gegebenenfalls sind Mittel aus dem jährlich von der Musikschule erwirtschafteten Gewinn als Personalmittel zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.05.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der personellen Situation im Verwaltungsbereich der Musikschule zu ergreifen, um eine geordnete Verwaltungsarbeit sicherzustellen. Gegebenenfalls sind Mittel aus dem jährlich von der Musikschule erwirtschafteten Budgetgewinn als Personalmittel zur Verfügung zu stellen.

 

Weiterhin ist zu prüfen, ob weitere feste Stellen für die Musikschulverwaltung zugewiesen werden können.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der personellen Situation im Verwaltungsbereich der Musikschule zu ergreifen.

Gegebenenfalls sind Mittel aus dem jährlich von der Musikschule erwirtschafteten Gewinn als Personalmittel zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Geld für die Bibliothek  
1199/4  
Ö 7  
Haushaltsberatungen  
1152/4  
Ö 8  
Das Haus am Lietzensee mit einem Nutzungskonzept im bezirklichen Bestand erhalten  
1148/4  
Ö 9  
Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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