TOP |
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
Annahme der Niederschrift der 33. Sitzung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter
Bericht des Geschäftsführers, Hr. Peikert, zur Haushaltsplanung des Job Centers 2015 sowie zum Arbeitsmarkt und Integrationsprogramm |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Aussprache zu TOP 2 |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung |
|
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Bericht zur Flüchtlingsunterbringung in Charlottenburg-Wilmersdorf |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Unterstützung für Flüchtlinge |
|
|
1123/4 |
|
Ö 7 |
|
|
Unterbringung von Flüchtlingen |
|
|
1124/4 |
|
Ö 8 |
|
|
Koordinierte Flüchtlingsarbeit unterstützen |
|
|
1105/4 |
|
Ö 9 |
|
|
Cannabis legalisieren auch im Bezirk |
|
|
1093/4 |
|
Ö 10 |
|
|
"Coffeeshops" in Charlottenburg-Wilmersdorf |
|
|
0883/4 |
|
|
|
20.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung |
|
|
Ö 10.18 - überwiesen |
|
|
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffdDie BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
|
|
|
|
|
22.04.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr |
|
|
Ö 5 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
24.04.2014 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit |
|
|
Ö 12 - vertagt |
|
|
BV Süß begründet den Antrag. BV Kaas Elias teilt mit, dass Windows XP ein Betriebssystem ist und fragt, warum die Rechner nicht dahingehend aktualisiert werden. Auch BV Hansen erschließt sich nicht der Sinn und fragt, warum dafür die Zustimmung der BVV nötig ist. Nachdem die BV Böhm, Hansen und Wittke wiederholt ihre Bedenken aus ihrer Sicht äußern bittet BV Süß für die CDU-Fraktion um eine Unterbrechung der Sitzung. Nach kurzer Beratungszeit erklärt BV Süß, dass die CDU-Fraktion den Antrag
|
|
|
|
|
15.05.2014 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit |
|
|
Ö 6 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
12.06.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr |
|
|
Ö 6 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
23.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr |
|
|
Ö 9 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
22.01.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit |
|
|
Ö 10 - vertagt |
|
|
Die Beratung wird vertagt
|
|
|
|
|
26.02.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit |
|
|
Ö 10 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
24.03.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr |
|
|
Ö 7 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
26.03.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit |
|
|
Ö 14 - vertagt |
|
|
BV Behrendt bittet den Antrag bis auf Weiteres zurückzustellen (Widerruf erfolgt seitens der Antragsteller).
|
|
|
|
|
16.04.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr |
|
|
Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt |
|
|
Der Ausschuss Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für So-ziales, Gesundheit und ArbeitDer Ausschuss Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit. die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist abzulehnen. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es im Bezirk geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis und/oder Cannabisprodukten („Coffeeshop“) gibt und Maßnahmen zu treffen, die zur Vorbereitung und Einrichtung solcher Abgabestellen notwendig/möglich sind. Parallel möge das Bezirksamt sich mit den zuständigen Stellen beim Senat in Verbindung setzen, um die rechtlichen Voraussetzungen (z.B. für ein Pilotprojekt) für solche Abgabestellen zu sondieren. Auch möge das Bezirksamt Kontakt zu weiteren Bezirken aufnehmen, die solche Projekte verwirklichen wollen, wie zum Beispiel Friedrichshain-Kreuzberg, um durch ein gemeinsames Vorgehen das Projekt voranzutreiben.
Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 10 Enthaltung: 2
|
|
|
|
|
30.04.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit |
|
|
Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt |
|
|
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit, empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist abzulehnen. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es im Bezirk geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis und/oder Cannabisprodukten ("Coffeeshop") gibt und Maßnahmen zu treffen, die zur Vorbereitung und Einrichtung solcher Abgabestellen notwendig/möglich sind. Parallel möge das Bezirksamt sich mit den zuständigen Stellen beim Senat in Verbindung setzen, um die rechtlichen Voraussetzungen (z.B. für ein Pilotprojekt) für solche Abgabestellen zu sondieren. Auch möge das Bezirksamt Kontakt zu weiteren Bezirken aufnehmen, die solche Projekte verwirklichen wollen, wie zum Beispiel Friedrichshain-Kreuzberg, um durch ein gemeinsames Vorgehen das Projekt voranzutreiben. Nunmehr stellt der Vorsitzende den weitergehenden Ergänzungsantrag zur Abstimmung. Ursprungstext: "Einrichtungen zur kontrollierten Abgabe von Cannabis in Charlottenburg-Wilmersdorf" Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wird gebeten, im Bezirk geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis und/oder Cannabisprodukten zu finden und Maßnahmen zu treffen, die zur Vorbereitung und Einrichtung solcher Abgabestellen notwendig/möglich sind. Dazu sollte das BA einen Antrag auf ein Modellprojekt beim Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) einreichen. Parallel möge das Bezirksamt sich mit zuständigen Stellen beim Senat in Verbindung setzen, um die rechtlichen Voraussetzungen für ein Pilotprojekt zu sondieren. Auch möge das Bezirksamt Kontakt zu weiteren Bezirken und Städten aufnehmen, die solche Projekte verwirklichen wollen, wie zum Beispiel Friedrichshain-Kreuzberg, Köln und Hamburg, um durch ein gemeinsames Vorgehen das Projekt voranzutreiben. Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 10 Enthaltung:
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 5 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung |
|
|
Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
|
|
Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zuDie BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
|
Ö 11 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|