Tagesordnung - 38. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1027/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 2.1  
Umzugsbericht      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer/eines stellv. Bürgerdeputierten WeiKu      
Ö 3.2  
Wahl einer/eines stellv. Bürgerdeputierten Schule      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1028/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2012  
0666/4  
Ö 7.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2013  
0996/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Keine Auszahlung von Elterngeld in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1029/4  
Ö 8.2  
Missbilligung der Jugendstadträtin Elfi Jantzen  
1030/4  
Ö 8.3  
Abschlagszahlung den Antragstellern beim Elterngeld umgehend auszahlen  
1031/4  
Ö 8.4  
Sicherheit in Flüchtlingsheimen  
1035/4  
Ö 8.5  
Sicherheitspersonal für Flüchtlingsheime in Charlottenburg-Wilmersdorf standardisieren  
1036/4  
Ö 8.6  
Personalabbaumoratorium  
1016/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Verkehrsüberwachung wiederbeleben
0761/4  
Ö 9.2  
Erinnerung an Rudi Dutschke
0795/4  
Ö 9.3  
Medien in die Flüchtlingsunterkünfte
0872/4  
Ö 9.3.1  
30 Jahre lebendige Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Karmiel in Israel und dem Bezirk - Karmielplatz in Charlottenburg-Wilmersdorf
0929/4  
Ö 9.4  
VHS-Deutschkurse für Eltern an Grundschulen
0963/4  
Ö 9.5  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße  
0965/4  
Ö 9.6  
Selbst ist die Frau ... oder der Mann
0977/4  
Ö 9.7  
Mehr Einwurfcontainer für gebrauchte Spritzen - ein Pilotprojekt für den Bezirk entwickeln
1008/4  
Ö 9.8  
Der "Blaue Obelisk" auf dem Theodor-Heuss-Platz  
0932/4  
Ö 9.9  
Summ, Summ, Summ...
1014/4  
    18.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    15.10.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Möglichkeiten zu prüfen, auf öffentlichen und öffentlich genutzten Gebäuden -möglichst in der Umgebung von Grünflächen- Bienenstöcke aufzustellen und diese Stellflächen ggfs. interessierten Imkern anzubieten.

Der BVV ist bis zum 31.01.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    16.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Müllentsorgungsanlage in der Schlangenbader Straße erhalten  
1032/4  
Ö 10.2  
Führungsnachwuchs fördern  
1037/4  
Ö 10.3  
Aufstellen weiterer Müllbehälter am Teufelssee  
1043/4  
Ö 10.4  
Alt-Lietzow 12 als Ort der Kultur erhalten  
1033/4  
Ö 10.5  
Wie weiter am Bahnhof Grunewald  
1038/4  
Ö 10.6  
Die von den Nationalsozialisten 1938 veranlasste Umbenennung der Friedenthalstraße in Schellendorffstraße rückgängig machen  
1044/4  
Ö 10.7  
Personalsituation im Stadtplanungsamt verbessern  
1034/4  
Ö 10.8  
Von der Kreuzung zum Platz - mehr Aufenthaltsqualität für Charlottenburg  
1039/4  
Ö 10.9  
Einbahnstraße Alt Lietzow für Radfahrende öffnen  
1045/4  
Ö 10.10  
Zukunft der Jugendverkehrsschulen  
1040/4  
Ö 10.11  
Die Tauroggener Straße sicherer machen  
1041/4 defekt  
Ö 10.12  
Basketballplatz instandsetzen  
1042/4  
Ö 10.13  
Arbeitskleidung für die Fairtrade Town  
1046/4  
Ö 10.14  
Vom Kriegs- zum Friedensdenkmal  
1047/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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