Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 13.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Transparent und nachvollziehbar mit personenbezogenen Daten umgehen  
0846/4  
Ö 5  
Brücken bauen
0869/4  
    20.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    23.04.2014 - Integrationsausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Integrationsausschuss

 

Der Integrationsausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundlagen für eine Partnerschaft mit dem Stadtteil Besiktas in Istanbul in der Türkei zu schaffen.

 

Hierzu sollte eine Vorbereitungsgruppe eingerichtet werden, die sich aus Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien, der Partnerschaftsvereine, den im Bezirk ansässigen türkischen Vereinen und Verbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt.

 

Im Ergebnis dieser Arbeitsgruppe sollen auch die Möglichkeiten vorhandener Ressourcen des Bezirksamtes und der Partnerschaftsvereine für eine weitere Städtepartnerschaft festgestellt werden. Bei einem positiven Votum der Arbeitsgruppe sollen konkrete Verhandlungen für diese Städtepartnerschaft aufgenommen werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundlagen für eine Partnerschaft mit einer Stadt in der Türkei zu schaffen.

 

Hierzu sollte eine Vorbereitungsgruppe eingerichtet werden, die sich aus Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien, der Partnerschaftsvereine, den im Bezirk ansässigen türkischen Vereinen und Verbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt.

 

Das Ergebnis dieser Arbeitsgruppe sollte zum Ziel haben, konkrete Verhandlungen für eine Städtepartnerschaft aufzunehmen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.05.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    "Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung des Vorstandes der BVV verhandlungen für eine Partnerschaft mit dem Stadtteil Besiktas in Instanbul aufzunehmen

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung des Vorstandes der BVV Verhandlungen für eine Partnerschaft mit dem Stadtteil Besiktas in Istanbul aufzunehmen.

 

Die Verhandlungen sollen vom Bezirksamt mit einer Arbeitsgruppe vorbereitet werden, die sich aus Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien, der Partnerschaftsvereine, im Bezirk ansässigen türkischen Vereinen und Verbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt.

 

Im Rahmen der Vorbereitung sollen auch die Möglichkeiten vorhandener Ressourcen des Bezirksamtes und der Partnerschaftsvereine für eine weitere Städtepartnerschaft festgestellt werden. Bei einem positiven Votum der Arbeitsgruppe sollen konkrete Verhandlungen für die Städtepartnerschaft aufgenommen werden.

 

Über das Ergebnis der Vorbereitungsgruppe soll vor der Aufnahme konkreter Verhandlungen im Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung berichtet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundlagen für eine Partnerschaft mit einer Stadt in der Türkei zu schaffen.

 

Hierzu sollte eine Vorbereitungsgruppe eingerichtet werden, die sich aus Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien, der Partnerschaftsvereine, den im Bezirk ansässigen türkischen Vereinen und Verbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt.

 

Das Ergebnis dieser Arbeitsgruppe sollte zum Ziel haben, konkrete Verhandlungen für eine Städtepartnerschaft aufzunehmen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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