Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Mi, 23.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Bessere Bewirtung der Gäste der Einbürgerungsfeiern CDU-Fraktion - Empfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste -      
Ö 4  
Brücken bauen  
0869/4  
    20.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    23.04.2014 - Integrationsausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Integrationsausschuss

 

Der Integrationsausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundlagen für eine Partnerschaft mit dem Stadtteil Besiktas in Istanbul in der Türkei zu schaffen.

 

Hierzu sollte eine Vorbereitungsgruppe eingerichtet werden, die sich aus Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien, der Partnerschaftsvereine, den im Bezirk ansässigen türkischen Vereinen und Verbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt.

 

Im Ergebnis dieser Arbeitsgruppe sollen auch die Möglichkeiten vorhandener Ressourcen des Bezirksamtes und der Partnerschaftsvereine für eine weitere Städtepartnerschaft festgestellt werden. Bei einem positiven Votum der Arbeitsgruppe sollen konkrete Verhandlungen für diese Städtepartnerschaft aufgenommen werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundlagen für eine Partnerschaft mit einer Stadt in der Türkei zu schaffen.

 

Hierzu sollte eine Vorbereitungsgruppe eingerichtet werden, die sich aus Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien, der Partnerschaftsvereine, den im Bezirk ansässigen türkischen Vereinen und Verbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt.

 

Das Ergebnis dieser Arbeitsgruppe sollte zum Ziel haben, konkrete Verhandlungen für eine Städtepartnerschaft aufzunehmen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.05.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    "Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung des Vorstandes der BVV verhandlungen für eine Partnerschaft mit dem Stadtteil Besiktas in Instanbul aufzunehmen

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung des Vorstandes der BVV Verhandlungen für eine Partnerschaft mit dem Stadtteil Besiktas in Istanbul aufzunehmen.

 

Die Verhandlungen sollen vom Bezirksamt mit einer Arbeitsgruppe vorbereitet werden, die sich aus Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien, der Partnerschaftsvereine, im Bezirk ansässigen türkischen Vereinen und Verbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt.

 

Im Rahmen der Vorbereitung sollen auch die Möglichkeiten vorhandener Ressourcen des Bezirksamtes und der Partnerschaftsvereine für eine weitere Städtepartnerschaft festgestellt werden. Bei einem positiven Votum der Arbeitsgruppe sollen konkrete Verhandlungen für die Städtepartnerschaft aufgenommen werden.

 

Über das Ergebnis der Vorbereitungsgruppe soll vor der Aufnahme konkreter Verhandlungen im Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung berichtet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundlagen für eine Partnerschaft mit einer Stadt in der Türkei zu schaffen.

 

Hierzu sollte eine Vorbereitungsgruppe eingerichtet werden, die sich aus Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien, der Partnerschaftsvereine, den im Bezirk ansässigen türkischen Vereinen und Verbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt.

 

Das Ergebnis dieser Arbeitsgruppe sollte zum Ziel haben, konkrete Verhandlungen für eine Städtepartnerschaft aufzunehmen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Arbeitsplanung des Integrationsbeauftragten für 2014      
Ö 6  
Vorbereitung der Mai-Sitzung: Themenschwerpunkte für das Gespräch mit der Beauftragten des Senats für Migration und Integration, Fr. Monika Lüke      
Ö 7  
Terminfindung für den Vor-Ort-Besuch im Preußen Park      
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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